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Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 –
Erweiterung Großinventar in Mensen der Gymnasien


Letzte Beratung
Mittwoch, 17. Juni 2020 (öffentlich)
Federführend
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Originaldokument
http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=21352

Erläuterungen:

Aufgrund massiver Temperaturprobleme in der Mensa des Einhard-Gymnasiums schlägt das Gebäudemanagement der Stadt Aachen (E 26) vor, die vorhandenen Kühl-/Tiefkühlgeräte durch den Einbau einer separaten Kühl-/Tiefkühlzelle in dem Untergeschoss der Schule zu ersetzen (siehe Anlage 1). Nach erfolgten Ortsterminen empfiehlt das Gebäudemanagement ergänzend, in dem Untergeschoss der Schule eine Tiefkühlzelle und in der Mensa selbst eine Kühlzelle einzubauen, um sämtliche Kühl-/Tiefkühlgeräte zu ersetzen.

Die gleiche Problematik besteht laut wiederkehrender telefonischer Rückmeldungen des E 26 auch an dem Rhein-Maas-Gymnasium. Hier wäre der Bau einer Tiefkühlzelle in dem vorhandenen Lagerraum möglich. Eine zusätzliche separate Kühlzelle kann aus Platzgründen nicht gebaut werden.

Bei regulärer Planung der Maßnahmen für 2021 ist in dem Laufe des Jahres 2020 erneut mit Reparaturen an den Kühlgeräten der beiden Schulmensen zu rechnen. Die dadurch entstehenden Kosten könnten durch einen vorzeitigen Einbau der Kühl/-Tiefkühlzellen abgewendet werden. Ebenso würde der Stromverbrauch durch die neuen Großgeräte drastisch gesenkt. Neben dem wirtschaftlichen Aspekt sei zudem darauf hingewiesen, dass die Raumtemperatur entscheidend gesenkt und somit wieder den arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben entsprechen würde.

Da es sich bei dem Einbau von Kühl-/Tiefkühlzellen um Bauleistungen gemäß Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) handelt, hat das Gebäudemanagement erste Angebote in dem Rahmen einer Kostenermittlung eingeholt. Demnach ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

Kühlzelle Einhard-Gymnasium:ca. 16.000,00 € (siehe Anlage 2)

Tiefkühlzelle Einhard-Gymnasium:ca. 23.000,00 € (siehe Anlage 3)

Tiefkühlzelle Rhein-Maas-Gymnasium:ca. 24.000,00 € (siehe Anlage 4)

In den Mensen weiterer städtischer Gymnasien wird derzeit immer deutlicher, dass zusätzliches Großinventar wie z.B. Kombidämpfer benötigt wird, um die inzwischen etablierte Verpflegungsform „Cook & Chill“/Frischküche vollumfänglich anbieten zu können. Die für das Beschaffen erforderlichen Haushaltsmittel können regulär ebenfalls erst für 2021 angemeldet werden. Sinnvoll wäre jedoch ein möglichst zeitnahes Ausstatten der Schulen, damit sowohl dem Schüler- wie insbesondere dem Elternwillen nach entsprechend zubereiteter Mittagsverpflegung angemessen Rechnung getragen werden kann. Konkret wird ab den Osterferien an dem Couven-Gymnasium ein zusätzlicher Kombidämpfer benötigt, welcher erfahrungsgemäß ca. 20.000,00 € kosten wird. Alternativ würde der neue Mensabewirtschafter das notwendige Gerät selbst zur Verfügung stellen, müsste hierdurch allerdings den Essenspreis erhöhen.

Fazit

Um das vorhandene Großinventar in den Mensen der städtischen Gymnasien bedarfsgerecht und unter wirtschaftlichen und arbeitsschutzrechtlichen Aspekten möglichst zeitnah zu erweitern, werden Finanzmittel in geschätzter Höhe von 83.000,00 in der entsprechenden Schulform Gymnasien (Sachkonto 78310000) dringend benötigt.

Die in den Haushaltsplanungen berücksichtigten Finanzmittel bei PSP 5-030104-900-00900-900-1 SK 78350000 werden für den geplanten Verwendungszweck „Sanierung naturwissenschaftlicher Räume an Gymnasien“ in dem Haushaltsjahr 2020 nicht benötigt. Diese Maßnahmen werden zurückgestellt, bis endgültig über notwendige Veränderungs- oder Erweiterungsbauten an den Gymnasien im Zuge der G8-/G9-Umstellung entschieden ist.

Folglich können diese Finanzmittel als Deckungsmittel für das Beschaffen des Großinventars verwendet werden.

 

 

Beschlussvorschlag:

Schulausschuss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, seine Zustimmung zu der Genehmigung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 83.000,00 € bei dem in dem Haushaltsjahr 2020 neu zu bildenden PSP-Element 5-030104-900-02200-900-1, SK 78310000 „Erweiterung Großinventar Mensen“ zu geben.

Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, seine Zustimmung zu der Genehmigung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 83.000,00 € bei dem in dem Haushaltsjahr 2020 neu zu bildenden PSP-Element 5-030104-900-02200-900-1, SK 78310000 „Erweiterung Großinventar Mensen“ zu geben.

Rat der Stadt Aachen:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt, seine Zustimmung zu der Genehmigung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 83.000,00 € bei dem in dem Haushaltsjahr 2020 neu zu bildenden PSP-Element 5-030104-900-02200-900-1, SK 78310000 „Erweiterung Großinventar Mensen“ zu geben.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

1) 5-030104-900-02200-900-1, SK 78310000

Investive Auswirkungen

Ansatz

2020

Fortgeschriebener Ansatz 2020

Ansatz 2021 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2021 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

1) 0

83.000

0

0

0

83.000

Ergebnis

0

-83.000

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

-83.000

0

Deckung ist gegeben aus 5-030104-900-00900-900-1, SK 78350000

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

Anlagen:

1. Schreiben des Gebäudemanagements vom 30.09.2019

2. Angebot Kühlzelle Einhard-Gymnasium

3. Angebot Tiefkühlzelle Einhard-Gymnasium

4. Angebot Tiefkühlzelle Rhein-Maas-Gymnasium



Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Mittwoch, 17. Juni 2020öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Aachen

Dienstag, 09. Juni 2020öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Art
Anhörung/Empfehlung
Ausschuß
Finanzausschuss
Details
Tagesordnung

Donnerstag, 30. April 2020öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses

Art
Anhörung/Empfehlung
Ausschuß
Schulausschuss
Entscheidung
ungeändert beschlossen
Details
Tagesordnung
Auszug