Vorstellung des Präventionsprogramms „Wegweiser in der Region Aachen“

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

„Wegweiser – Gemeinsam gegen Islamismus“ (früher bekannt als „Wegweiser – Gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“) ist ein umfassendes und innovatives Präventionsprogramm des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen. Bislang wurden in insgesamt 25 Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens Beratungsstellen eingerichtet. Das Programm zielt darauf ab, den Einstieg der vorwiegend jungen Menschen in den Islamismus zu verhindern und bewegt sich somit auf den Ebenen der primären und sekundären Prävention.

Kernaufgabe des Programms ist es, die sich radikalisierenden (jungen) Menschen und ihr soziales Umfeld (Familie, Freunde*innen, Arbeitskollegen*innen, Lehrer*innen, Betreuer*innen etc.) zu beraten. Darüber hinaus informieren und sensibilisieren die Wegweiser-Berater*innen die lokale Öffentlichkeit in Vorträgen und veranstalten Workshops in regionalen Institutionen, wie z. B. in Schulen, zu den Themen Islamismus, extremistischer Salafismus sowie Radikalisierung.

Im August 2019 wurde ein Kooperationsvertrag zwischen Stadt und StädteRegion Aachen geschlossen, der das Präventionsprogramm „Wegweiser in der Region Aachen – Gemeinsam gegen Islamismus“ auch über die Stadt Aachen hinaus in die Kommunen der Region trägt. Die Beratungsleistung des Präventionsprogramms kann seitdem auch für die Bewohner*innen der StädteRegion vor Ort angeboten werden.

Ab dem 01.10.2021 wurde das bisherige Angebot der Anlaufstelle um den Phänomenbereich des auslandsbezogenen Extremismus (AEX), mit Schwerpunkt auf den türkischen Rechtsextremismus, im Rahmen eines Pilotprojektes ausgeweitet. Ebenfalls wird ab September 2022 die bestehende Wegweiser-Beratungsstruktur um eine umfängliche Online-Maßnahme erweitert.

Anlässlich der Ausweitung des Programms wird der aktuelle Sachstand zu „Wegweiser in der Region Aachen – Gemeinsam gegen Islamismus“ anhand einer Power-Point-Präsentation seitens der Berater*innen in der Sitzung des Integrationsrates mündlich vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt