Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Sachstandsbericht Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA)

Die StädteRegion Aachen und die regionsangehörigen Kommunen einschließlich der Stadt Aachen wollen gemeinsam im engen Schulterschluss die zukünftige Mobilität in der Region gestalten. Um die enormen Herausforderungen zur Realisierung und damit auch Finanzierung der regionalen Mobilitätswende zielorientiert zu begleiten, wurde eine neue Struktur geschaffen, die Kommunen und Region mit dem regionalen Mobilitätsverbund und –dienstleister engmaschig zusammenführt: das Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA) (s. Abbildung 1 in Anlage 2). Hier soll die Umsetzung der vereinbarten Zielsetzungen initiiert und kooperativ begleitet werden. Im Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen werden aktuell die regionalen Zukunftsfelder „starke ÖPNV-Achsen“, „Mobilstationen und Multimodalität“ und „regionale Radinfrastruktur“ jeweils in eigenständigen Arbeitsgruppen weiterentwickelt und entscheidungsreif für die politische Ebene vorbereitet. Begleitet wird deren Arbeit durch eine AG Finanzierung, in der neue/weitere Finanzierungsmöglichkeiten erörtert werden. NEMORA ergänzt den bereits existierenden Prozess der AG Regiotram, der vorlaufend bereits gut institutionalisiert ist. Die Strukturen beider AG sind einander angeglichen.

Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Sachstand informiert.

Die Arbeitsgruppen haben ihre Tätigkeiten im Frühjahr 2022 aufgenommen. Nach ersten konstituierenden Sitzungen und Diskussionen der inhaltlichen Ausrichtung sowie der zugehörigen Arbeitsziele, hat die konkrete Arbeit begonnen. Erste Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen liegen vor, die im beiliegenden Jahresbericht (Stand Dezember 2022, s. Anlage 1) des mit der Prozessbegleitung beauftragen Ingenieurbüros p:4 GmbH dargestellt werden.

Finanziert wird die Arbeit des Netzwerks bisher aus Mitteln der StädteRegion Aachen sowie Stadt Aachen.

Die Abbildung 2 in der Anlage 2 zeigt zusammenfassend einen Überblick der wesentlichen Inhalte und Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen.

Die Arbeitsgruppe Finanzierung Mobilitätswende unter der Leitung der AVV GmbH hat Ende September den Meilenstein „Entwurf Bewertungsmatrix“ erreicht. Für die Arbeiten in der AG ist es von Bedeutung, stets die aktuellen Stände aus den AG Starke Achsen, Regionale Radinfrastruktur und Mobilstationen/Multimodalität zu kennen. Auf Grundlage der Bewertungsmatrix (Abbildung 3 in Anlage 2) können die einzelnen Teilprojekt der AG dokumentiert und hinsichtlich der Umsetzung priorisiert werden.

Zwischenzeitlich wurden die verschiedenen Netze aus AG Mobilstationen, AG Radinfrastruktur und AG Starke Achsen übereinandergelegt und verglichen, um potentielle Konfliktpunkte zu erkennen, zu diskutieren und abzustimmen (s. Kartendarstellung Abbildung 4 in Anlage 2).

Nach einer ersten Findungsphase haben alle Arbeitsgruppen ihre Arbeit mit großem Elan aufgenommen. Es wurden Inhalte und verbindliche Ziele definiert, die im Rahmen der Arbeiten umgesetzt und erreicht werden sollen. In der AG Finanzierung Mobilitätswende fanden bisher drei Treffen, in der AG Starke Achsen acht Treffen, in der AG Mobilstationen / Multimodalität drei Treffen (inkl. Exkursion) und in der AG Regionale Radinfrastruktur vier Treffen (inkl. Exkursion) statt. In den vier Arbeitsgruppen sind jeweils Vertreter: innen aller städteregionalen Kommunen sowie der StädteRegion Aachen, der ASEAG und des AVV beteiligt. In der AG Regionale Radinfrastruktur ist zusätzlich der Landesbetrieb Straßenbau NRW kontinuierlich in den Prozess miteingebunden.

Bedingt durch die eingeschränkten personellen Ressourcen ist es, speziell für die kleineren städteregionsangehörigen Kommunen, teilweise schwierig, sich in alle AG mit gleicher Intensität einzubringen. Diese Gegebenheit sollte bei der Planung der jeweiligen AG-Sitzungen (Häufigkeit und Terminlage) beachtet werden. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass insbesondere in Zeiten mit erhöhtem Krankenstand die Arbeiten nicht kontinuierlich mit gleicher Intensität durchgeführt werden konnten. Die monatliche Einbindung der AG-Leitungen in den Jour-Fixe hat sich als sinnvoll erwiesen.

Allen Kommunen werden Materialien („Mustervorlagen“) für die Kommunikation zur Verfügung gestellt.

Vorüberlegungen zur Ausgestaltung der Öffentlichkeitsarbeit und des internen und externen Wissenstransfers sind bereits angestellt worden. Das Projekt soll auf Landesebene vorgestellt werden.

Insgesamt ist die erste Phase von NEMORA im ersten Projektjahr erfolgreich verlaufen. Nachdem in allen AG Ziele/Standards/Bewertungskriterien und Grundkonzepte entwickelt worden sind, werden im zweiten Jahr Fragen der Umsetzung und des Betriebs weiter in den Vordergrund rücken. Darüber hinaus werden Fragen der Finanzierung stärker fokussiert.

Für 2023 ist zu berücksichtigen, dass weitere, neue Themenfelder (z.B. Mobilitäts- und Verkehrsmanagement) auch auf städteregionaler Ebene konkretisiert werden, um die grundsätzliche Zielsetzung des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen die Verkehrswende weiter voranzubringen zu erreichen.

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
	X		nicht bekannt

Die Relevanz der Ergebnisse für den Klimaschutz ist nicht ermittelbar. Es kann davon ausgegangen werden, dass vermehrt Bürger*innen vom Pkw auf den Umweltverbund umsteigen.

Die Maßnahme hat keine Relevanz für die Klimafolgenanpassung.

Anlage/n:

Anlage 1 – Jahresbericht NEMORA

Anlage 2 – Abbildungen 1-4