Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016-
Ersatzbau KGS Bildchen

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Letzte Beratung

Mittwoch, 29. Juni 2016 (öffentlich)

Federführend

Fachbereich Kinder, Jugend und Schule

Originaldokument

http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=15184

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Erläuterungen:

Ausgangslage

Bei der KGS Bildchen handelt es sich um eine 1-zügige Grundschule mit aktuell 98 Schülern. Hiervon

haben 23 Kinder einen sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf. Im laufenden Schuljahr 2015/16 besuchen insgesamt 96 Kinder die OGS in 5 Gruppen. Dies entspricht einer Versorgungsquote von 97,96 %. Die KGS Bildchen ist Brennpunktschule im Sinne des Grundschulförderfonds.

Das Schulgebäude ist aus dem Jahre 1970 und wurde seinerzeit in Flachbauweise errichtet. Aufgrund der sehr schlechten Bausubstanz ist eine Sanierung aus der Sicht des städtischen Gebäude- managements/E 26 unwirtschaftlich und ein Ersatzbau wird befürwortet. Hierbei würde die Nutzung des bebauten Schulgrundstückes für den neuen Baukörper wesentlich bessere Möglichkeiten bieten, eine räumliche Anbindung mit der auf dem gleichen Grundstück errichteten KiTa herzustellen.

Eine entsprechende Entwurfsplanung wird von E 26 in der Sitzung vorgestellt.

Vorgehen der Verwaltung

Die Verwaltung hat für den geplanten Ersatzbau der KGS Bildchen folgenden Raumbedarf für eine 1-zügige, inklusive, ganztägige Grundschule ermittelt:

- 4 Unterrichtsräume

- 2 Gruppen- und Differenzierungsräume

- 1 Mehrzweckraum / Fachunterrichtsraum

- 1 Lehrmittelraum

- 1 Forum / Aula

- 1 Bibliothek

- 1 Verpflegungsküche

- 1 Speiseraum

- 1 Koordinationsbüro für Nachmittagsbereich

- 1 Personal / Besprechungsraum für Nachmittagsbereich

- 1 Schulleiterbüro

- 1 Sekretariat

- 1 Kollegiumszimmer

- 1 Beratungsraum

- 1 Kopierraum

- 1 Büro Schulsozialarbeit

- 1 Sanitätsraum

- 1 Hausmeisterraum

- 1 Turnhalle (ist vorhanden)

Kostenermittlung

Derzeit ergibt sich folgender Kostenrahmen:

- Planungskosten

- Abriss und Neubau

Die bis 2017 indexierten Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf ca. 5,3 Mio. Hierbei handelt es sich um eine grobe Kostenschätzung des städtischen Gebäudemanagements. Der angestrebte Planungsauftrag bedingt keinen Automatismus hinsichtlich der Einplanung/Realisierung der eigentlichen Baumaßnahmen. Sobald die Planung bis zur Planungstiefe HOAI 3 abgeschlossen ist und verlässliche Zahlen vorliegen, erfolgt eine Anmeldung der benötigten Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen. Weiterhin ist neben den Baukosten mit weiteren noch näher zu beziffernden Aufwendungen für die temporäre Auslagerung zu rechnen. Diese Kosten können jedoch erst nach Abschluss des Planungsverfahrens weitergehend ermittelt werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass auf Grund der jetzt vorliegenden Planungstiefe und der Komplexität der Maßnahme eine Kostenunsicherheit in Höhe von bis zu 40% der genannten Summe vorliegt. Im lfd. Haushaltsjahr sind hiervon Planungskosten in Höhe von 210.000,00 € als Gesellschafterdarlehen zur Verfügung zu stellen.

Empfehlung der Verwaltung

Die Verwaltung spricht sich für die Durchführung der Planung zu der genannten Baumaßnahme aus. Hierdurch können sowohl gute Voraussetzungen für die inklusive Beschulung geschaffen werden als auch ein Schulgebäude für eine nachhaltige multifunktionale Nutzung im Rahmen des Offenen Ganztages.

Insofern empfiehlt die Verwaltung nunmehr die Konzeptplanung des E 26 zur Beschlussfassung im Schul- und im Planungsausschuss bis zur Planungstiefe nach HOAI 3 weiterzuentwickeln und hierfür erforderliche Planungsmittel in Höhe von 210.000,00 € im Haushaltsjahr 2016 außerplanmäßig bereitzustellen. Entsprechende Deckungsmittel sind dem PSP-Element 5-030101-900-00100-990-7 SK 7865000 – Bau OGS Maßnahmen – verfügbar.

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Der Schulausschuss nimmt das Planungskonzept und die Kostenschätzung für den Ersatzbau der KGS Bildchen zur Kenntnis und erkennt den Raumbedarf an.

Die Verwaltung wird beauftragt nunmehr die Konzepte zur Beschlussfassung im Schul- und im Planungsausschuss bis zur Planungstiefe nach HOAI 3 zu entwickeln und das städtische Gebäudemanagement mit der Planung zu beauftragen.

Der Schulausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Aachen vorzuschlagen, die Mitteln in Höhe von 210.000,00 € in 2016 im investiven Bereich außerplanmäßig bereitzustellen wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 210.000,00 € in 2016 im investiven Bereich wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 210.000,00 € in 2016 im investiven Bereich wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

finanzielle Auswirkungen Planung Bau
Investive Auswirkungen	Ansatz 2016	Fortgeschrieb-e­ner Ansatz 2016	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	210.000 €	0	0	0	0
Ergebnis	0	210.000 €	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	- 210.000 €	0
	Deckung ist gegeben	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Zur Deckung der Planungskosten in Höhe von 210.000,00 € stehen in 2016 Deckungsmittel in entsprechender Höhe beim PSP-Element: 5-030101-900-00100-990-7 SK 78650000 zur Verfügung.

Anlage/n:

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