Theaterplatz i. R. Innenstadtkonzept 2022;
hier: Auslobung und Start des Planungswettbewerbs

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Planungsausschuss stimmt dem als Anlage beigefügten Auslobungstext zu und beauftragt die Verwaltung, den Planungswettbewerb auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen zu beginnen.

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Anlass und politische Beratungen

Im Rahmen der Vorlage „Reallabor und nächste Schritte“ wurde am 2. Dezember 2020 in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte sowie am 10. Dezember 2020 im Planungsausschuss über die Auswertung des Reallabors Theaterplatz, den Verkehrsversuch im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) 2020 sowie über den weiteren Planungsprozess der Umgestaltung berichtet.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nahm den Bericht zur Kenntnis und der Planungsausschuss beauftragte die Verwaltung einstimmig damit, die Auslobung des Verfahrens vorzubereiten sowie das Vergabeverfahren für das Projektsteuerungsbüro zu beginnen. Nachfolgend wurde im Mobilitätsausschuss am 21.Januar 2021 über die
o. g. Themen berichtet sowie im Vorfeld der Sitzung ein Austausch von Seiten der Verwaltung zu Verkehrsthemen mit den Fraktionen angeboten.

Im darauf folgenden Mobilitätsausschuss am 18.02.2021 wurden die Rahmenbedingungen für die zukünftige Verkehrsführung einstimmig beschlossen und die Verwaltung damit beauftragt, den Teilnahmewettbewerb für das Planungsverfahren sowie die digitale Bürgerbeteiligung vorzubereiten. Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nahm diesen Bericht am 03.03.2021 und der Planungsausschuss am 04.03.2021 zur Kenntnis.

In seiner Sitzung vom 15.04.2021 hat der Planungsausschuss die Verwaltung damit beauftragt, die anstehenden Dialogveranstaltungen durchzuführen, die Vergabe der Kommunikationsstrategie vorzubereiten und den Teilnahmewettbewerb auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen zu beginnen. Der Mobilitätsausschuss nahm diesen Bericht am 22.04.2021 zur Kenntnis. Da eine Behandlung der Vorlage in der Sitzung der BV Aachen-Mitte am 05.05. nicht wie ursprünglich vorgesehen möglich war, soll die Vorlage in der darauffolgenden Sitzung am 09.06.2021 zur Kenntnisnahme vorgestellt werden.

In dieser Vorlage wird die Auslobung des Planungswettbewerbs vorgestellt (siehe Anlage); darüber hinaus werden die anstehenden Termine zum Start und Ablauf des Planungswettbewerbs benannt.

Termine Planungswettbewerb

30.04.2021 – Bekanntmachung

30.04.2021 - 01.06.2021 – Bewerbungszeitraum

17.06.2021 – Auswahl der Teilnehmer*innen

18.06.2021 – Versand der Auslobung

bis 25.06.2021 – Schriftliche Rückfragen

02.07.2021 – Preisrichtervorbesprechung und Auftaktkolloquium

10.09.2021 – Abgabe der Wettbewerbspläne

28.10.2021 – Preisgerichtssitzung

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
	X		nicht bekannt

Begründung

Bei den im Rahmen der Vorlage beschriebenen Maßnahmen handelt es sich um die Beauftragung von Planungsleistungen, deren Bedeutung für den Klimaschutz / die Klimafolgenanpassung nicht bekannt ist bzw. nicht ermittelt werden kann.

Anlage/n:

Entwurf der Auslobung vom 21.05.2021