Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht

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Letzte Beratung

Mittwoch, 08. Juni 2016 (öffentlich)

Federführend

Fachbereich Soziales und Integration

Originaldokument

http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=15146

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Erläuterungen: 1. Lage Derzeit befinden sich in Aachen (Stand 30.04.2016)

1. 2.641 zugewiesene Flüchtlinge in städtischen Unterkünften
2. 174 Landesflüchtlinge in der Einrichtung am Westbahnhof
3. 577 UMA in der Betreuung des FB 45

Für die Unterbringung der unter 1. genannten zugewiesenen Flüchtlinge stehen folgende Kapazitäten zur Verfügung:

1. Gemeinschaftseinrichtung1.228 Plätze
2. Einrichtung mit abgeschlossenen Wohnungen 377 Plätze
3. Einzelwohnungen1.295 Plätze
4. Gesamt2.900 Plätze

Als Notfalloption stehen ca. 300 Plätze in der Turnhalle der Körner Kaserne sowie im Spielcasino an der Monheimsallee zur Verfügung, die unmittelbar belegt werden können. Diese Kapazitäten werden vorgehalten, um kurzfristig notwendige Aufnahmen vornehmen zu können und Verzögerungen bei der Herrichtung von Unterbringungsplätzen aufzufangen. Auch können sie als Ersatz für eine beispielsweise durch einen technischen Defekt, Brand o. Ä. vorübergehend nicht bewohnbare Unterkunft dienen. Die erneute Belegung von Turnhallen soll möglichst vermieden werden. Darüber hinaus sind auch ca. 300 Plätze in Turnhallen vorgesehen und benannt, die innerhalb von 8 bis 14 Tagen für Flüchtlinge hergerichtet und möbliert werden können. Diese stehen dem Schul- und Vereinssport bis zu einer möglichen Nutzung uneingeschränkt zur Verfügung. 2. Prognose Die Prognose bezüglich der Flüchtlingszugänge für das Jahr 2016 gestaltet sich weiterhin schwierig. Eine Vorgabe der Bezirksregierung, an der man sich orientieren könnte, gibt es nicht. Da die Stadt derzeit mit rund 580 Personen die Zuweisungsquote übererfüllt, andererseits die Anrechnung der ehemaligen Landesplätze monatlich um ca. 200 Plätze sinkt, rechnet der FB 50 nicht vor Juli 2016 mit neuen Zuweisungen. 3. Kapazitäten Folgende neue Kapazitäten stehen für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung bzw. werden in Kürze fertig gestellt werden: 75 Plätze in den Spaceboxen auf dem Gelände der Dr. Leo-Löwenstein Kaserne 60 Plätze in dem Objekt Debyestr. Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

finanzielle Auswirkungen
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.

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