Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

1. 050101Sonstige soziale Leistungen
2. 050105Delegation StädteRegion
3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

1. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
2. 050501Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
3. 100803Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
4. 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen

Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht (Anlagen 5 + 6).

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu TOP 10 (Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2019) ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2019 und der Finanzplanung 2020 – 2022 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2019 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2020 – 2022 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 6).

Anlage/n:

Anlage 1 – Ergebnisplanung Entwurf 2019

Anlage 2 – konsumtive Finanzplanung Entwurf 2019

Anlage 3 – Investitionsplanung Entwurf 2019

Anlage 4 – Produktblätter

Anlage 5 – VN Ergebnisplanung

Anlage 6 – VN Investitionsplanung