Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
- Letzte Beratung
- Freitag, 31. Juli 2020 (öffentlich)
- Federführend
- Fachbereich Verwaltungsleitung
- Originaldokument
- http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=21976
Erläuterungen:
Gemäß § 11 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrats der Stadt Aachen i. V. m. § 6 des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29.05.2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) konnten bis zum 27.07.2020, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl), Listenwahlvorschläge von Gruppen von Wahlberechtigten oder Bürgern und Wahlvorschläge von Einzelbewerbern für die Integrationsratswahlen am 13.09.2020 eingereicht werden. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist wurden die im Beschlussvorschlag genannten Listenwahlvorschläge eingereicht.
Die Wahlvorschläge wurden durch den Wahlleiter vorgeprüft. Den Wahlvorschlagsträgern wurde Gelegenheit gegeben, die im Rahmen der Vorprüfung festgestellten Mängel fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen den in der Wahlordnung festgelegten Erfordernissen.
Beschlussvorschlag:
Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung folgender fristgerecht eingereichter Wahlvorschläge für die Wahl der gemäß § 27 GO NRW in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020:
Migranten für Integration und Teilnahme |
20 |
Bewerber*innen |
Aachener Demokratische Zusammenarbeit |
5 |
Bewerber*innen |
Aachen Türk Toplumu - Türkische Gemeinde Aachen |
6 |
Bewerber*innen |
Kurdischer Freundschaftskreis |
3 |
Bewerber*innen |
Afrika-Congo |
2 |
Bewerber*innen |
Afrika International |
9 |
Bewerber*innen |
Info-Point. Bürgerinnen und Bürger für Aachen |
8 |
Bewerber*innen |
Einzelbewerberin Sadiye Mutlu |
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Die als Anlage beigefügte Aufstellung der vorgenannten Listenwahlvorschläge ist Bestandteil des Beschlusses.
Finanzielle Auswirkungen
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JA |
NEIN |
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x |
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Investive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Gesamtbedarf (alt) |
Gesamtbedarf (neu) |
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Einzahlungen |
0 |
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0 |
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0 |
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Auszahlungen |
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Ergebnis |
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0 |
0 |
0 |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
0 |
0 |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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konsumtive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Folgekosten (alt) |
Folgekosten (neu) |
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Ertrag |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Personal-/ Sachaufwand |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Abschreibungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Ergebnis |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
0 |
0 |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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Anlage/n:
- Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Freitag, 31. Juli 2020Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses
- Art
- Entscheidung
- Ausschuß
- Wahlausschuss
- Entscheidung
- ungeändert beschlossen
- Details
- Tagesordnung
- Auszug