Aktuelle Situation
a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLG
b) in den Übergangsheimen
c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistik
- Letzte Beratung
- Donnerstag, 24. Juni 2021 (öffentlich)
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Originaldokument
- http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=23589
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Ratantrag der (ehemaligen) Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 03.12.2019 gilt damit als erledigt.
Erläuterungen:
Mit dem Ratsantrag der (ehemaligen) Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 03.12.2019 wird beantragt, die Verwaltung anzuweisen, im Rahmen der regelmäßig dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie vorgelegten Statistiken zur aktuellen Situation in den Übergangsheimen und bezüglich der Herkunft von Flüchtlingen zusätzlich die Merkmale Alter und Geschlecht selbiger zu erfassen und dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben.
Im Rahmen der dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie regelmäßig vorgelegten Statistiken zur aktuellen Situation in den Übergangsheimen informiert die Verwaltung allein über die Auslastung der städtischen Unterkünfte. Den vorhandenen Kapazitäten wird die unter Berücksichtigung bedarfsgerechter Gesichtspunkte erfolgte tatsächliche Belegung gegenübergestellt. So erhalten die politischen Vertreter*innen einen Einblick über die freien Plätze in den verschiedenen Kategorien Übergangsheime und Einzelwohnungen. Die Angabe von Alter und Geschlecht hat in diesem Zusammenhang keine Aussagekraft.
Vergleichbar erfolgt der Bericht der Abteilung Hilfen bei Einkommensdefiziten in Form von Fall- und Personenzahlen. Auch hier spielt die Aufschlüsselung nach Alter und Geschlecht für die zu treffende Aussage über die Entwicklung der Fall- und Personenzahlen keine Rolle.
Die zusätzliche Statistik über die Nationalitäten der untergebrachten Personen erfolgt vor dem Hintergrund gezielter Nachfragen aus dem Ausschuss in Zeiten hoher Aufnahmezahlen.
Im konkreten Bedarfsfall, beispielweise zur Thematik demographische Entwicklung, kann eine Zusammenstellung der Daten von Alter und Geschlecht der untergebrachten Personen als Informations- und Entscheidungshilfe für Beratungen des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie erstellt werden.
Finanzielle Auswirkungen
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JA |
NEIN |
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x |
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Investive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Gesamtbedarf (alt) |
Gesamtbedarf (neu) |
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Einzahlungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Auszahlungen |
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0 |
0 |
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Ergebnis |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
0 |
0 |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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konsumtive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Folge-kosten (alt) |
Folge-kosten (neu) |
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Ertrag |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Personal-/ Sachaufwand |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Abschreibungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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Ergebnis |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
0 |
0 |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine |
positiv |
negativ |
nicht eindeutig |
x |
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Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering |
mittel |
groß |
nicht ermittelbar |
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x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine |
positiv |
negativ |
nicht eindeutig |
x |
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Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
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unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering |
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unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
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vollständig |
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überwiegend (50% - 99%) |
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teilweise (1% - 49 %) |
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nicht |
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nicht bekannt |
Anlage/n:
Anlage 1: Aktuelle Situation SGB XII – AsylbLG
Anlage 2: Aktuelle Situation in den Übergangsheimen
Anlage 3: Nationenstatistik
Anlage 4: Ratsantrag Nr. 575/17 vom 03.12.2019
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 24. Juni 2021öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie; ACHTUNG: die öffentliche digitale Vorberatung am 08.06.2021 entfällt!
- Art
- Kenntnisnahme
- Ausschuß
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Details
- Tagesordnung