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Ausbau der ESF-BAMF-Sprachkurse für Asylbewerber und geplantes Bundesprogramm
zur Sprachförderung


Letzte Beratung
Mittwoch, 28. Oktober 2015 (öffentlich)
Federführend
Fachbereich Soziales und Integration
Originaldokument
http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=14174

Erläuterungen:

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat angekündigt, noch im Oktober

dieses Jahres in Regionen mit besonders langen Wartelisten zusätzliche Sprachkurse für

Asylbewerber einzurichten. Für das Jahr 2016 ist ebenfalls ein Ausbau des Programms

angekündigt.

Rechtzeitig zum Auslaufen des ESF-BAMF-Sprachkurses im Jahr 2017 plant das

Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Auf- und Ausbau eines

Bundesprogrammes zur Sprachförderung. Das Programm soll auf die Integrationskurse

aufbauen und eine nahtlose Förderung von den Stufen A0 bis C2 ermöglichen. Der Start

des Programms ist ab Mitte 2016 geplant, wobei im weiteren Zeitlauf ein sukzessiver

Ausbau vorgesehen ist. Über weitere Details wurde noch nicht informiert.

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der mit

dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgesehenen Rechtsgrundlage für die

Durchführung von Sprachkursen für Zuwanderer mit guter Bleibeperspektive einen

einmaligen Ausbau der Sprachförderung im Rahmen eines schnellen, unbürokratischen

und flächendeckenden Verfahrens bis zum 31.12.2015 beschlossen.

Die Förderung richtet sich an Personen, die noch nicht an einem Integrationskurs oder

einem Sprachkurs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teilgenommen haben

und wahrscheinlich dauerhaft in Deutschland bleiben. Es sollen bis zu 100.000 Personen

von dieser ersten Sprachförderung profitieren.

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Es ergeben sich keinen finanziellen Auswirkungen.


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Mittwoch, 28. Oktober 2015INT/08/WP.17 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Integrationsrates

Art
Kenntnisnahme
Ausschuß
Integrationsrat
Details
Tagesordnung