Haushaltsplanberatungen 2016 - Haushaltsplanentwurf 2016
einschließlich Finanzplanung 2017 - 2019

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Letzte Beratung

Donnerstag, 10. Dezember 2015 (öffentlich)

Federführend

Fachbereich Soziales und Integration

Originaldokument

http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=14394

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Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

1. 050101Sonstige soziale Leistungen
2. 050105Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

1. 050301Lastenausgleich (Zuständigkeit FB 55)
2. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
3. 050501Integrationsbeauftragte/r, Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
4. 100803Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungslose,

Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der Finanzplanung 2017 – 2019 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 2). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagen Investitionen sowie deren Finanzplanung 2017 – 2019 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 3).

Anlagen:

Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2016

Anlage 2 - VN Ergebnisplan

Anlage 3 - VN Investitionsplan

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