Erklärung des Oberbürgermeister zu Dieselfahrverboten in der Stadt Aachen
Ratsantrag Nr. 377/17 der Allianz für Aachen vom 03.07.2018
- Letzte Beratung
- Dienstag, 02. April 2019 (öffentlich)
- Federführend
- Fachbereich Umwelt
- Originaldokument
- http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19782
Erläuterungen:
Das Thema Dieselfahrverbot und Luftreinhalteplanung wurde in den vergangenen Monaten ausführlich in zahlreichen Medien und auch in den politischen Gremien der Stadt Aachen behandelt. In diesem Zusammenhang hat sich auch der Oberbürgermeister umfassend mit der Thematik auseinandergesetzt und sich wiederholt in Fachausschüssen, in Bund- und Länderkonferenzen sowie gegenüber den Medien differenziert und im Interesse der Stadt Aachen und der Bürgerschaft dazu geäußert.
Die 2. Fortschreibung des Aachener Luftreinhalteplans wurde in einer gemeinsamen Sitzung von Mobilitätsausschuss sowie Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 13. November 2018 abschließend beraten. Mit Inkrafttreten des neuen Luftreinhalteplans zum 01.Januar 2019, der keine Dieselfahrverbote für Aachen vorsieht, sind weitere Statements zum Thema obsolet.
Der Ratsantrag gilt damit als behandelt.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und erklärt den Ratsantrag Nr. 377/17 der „Allianz für Aachen“ als behandelt.
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Finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. |
Gesamtbedarf (alt) |
Gesamtbedarf (neu) |
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Ergebnis |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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konsumtive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. |
Folgekos-ten (alt) |
Folgekos-ten (neu) |
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Ertrag |
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Personal-/ Sachaufwand |
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Abschreibungen |
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Ergebnis |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Anlage/n:
- Ratsantrag Nr. 377/17 der „Allianz für Aachen“ vom 03.07.2018
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 02. April 2019öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Art
- Kenntnisnahme
- Ausschuß
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Details
- Tagesordnung