Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und begrüßt die Ausrichtung der CIVITAS Forum Konferenz (20. bis 21. Oktober 2021) in Aachen. Der Mobilitätsausschuss unterstützt die Positionierung der Stadt in der europäischen CIVITAS-Familie und die Durchführung der Veranstaltung.

Erläuterungen:

Ausrichtung der CIVITAS Forum Konferenz 2021

Die Stadt Aachen hat sich in diesem Jahr für die Ausrichtung der CIVITAS Forum Konferenz 2021 beworben. Die Bewerbung wurde im März 2021 seitens des CIVITAS Sekretariats, bzw. im Namen der Europäischen Kommission positiv beschieden. Somit wird das Forum zum ersten Mal in einer deutschen Stadt stattfinden.
Im Rahmen eines Hybridformates werden sich am 20. und 21. Oktober 2021 Repräsentant*innen der Mitgliedsstädte des CIVITAS Forum Netzwerkes sowie Forscher*innen und Mobilitätsexpert*innen zu Themen einer nachhaltigen Mobilität austauschen und vernetzen. Teils digital, teils als Präsensveranstaltung konzipiert, werden bis zu 250 Teilnehmende aus Politik, Verwaltung, Praxis und Wissenschaft in Aachen vor Ort erwartet. Das Forum bietet der Stadt Aachen – und damit auch Nordrhein-Westfalen – die Möglichkeit, das eigene Engagement sowie Projekte und Prozesse zur nachhaltigen Mobilität auf europäischer Ebene zu präsentieren und weitergehende Kooperationen zu initiieren.

1. CIVITAS Initiative der Europäischen Kommission

CIVITAS ist ein internationales, im Jahr 2002 seitens der Europäischen Kommission initiiertes Städtenetzwerk, welches einer sauberen und besseren Mobilität gewidmet ist. CIVITAS, das steht für „City – VITAlity – Sustainability”, also für Stadt, Lebensfreude und Nachhaltigkeit. Die Stadt Aachen ist eine von über 300 Mitgliedsstädten (www.civitas.eu).

Bereits von 2012 bis 2016 war die Stadt Aachen gemeinsam mit 27 lokalen Partner*innen aus drei weiteren europäischen Städten im Rahmen des CIVITAS-Projektes „DYN@MO“ aktiv. Die Auftaktveranstaltung fand im Januar 2013 in Aachen statt. Fokus des Projektes war eine möglichst umweltfreundliche Art der Fortbewegung mit den Schwerpunkten Elektromobilität und digitale Mobilitätsangebote. Konkret bedeutete dies saubere Fahrzeuge einzusetzen und den Einsatz von intelligenter Technik z. B. im Fahrkartenverkauf oder bei der Fahrgastinformation zu implementieren. Zudem widmete sich das Projekt der Verkehrsentwicklungsplanung, die unter weitgehendender Beteiligung der Bürger*innen vorangetrieben werden sollte. Aufgrund des bisherigen Projekt-Engagements im Rahmen der CIVITAS Initiative wird die Stadt Aachen als sogenannte „Demonstration City“ geführt.

2. CIVITAS Forum Konferenz

Das CIVITAS Forum (www.civitas.eu/forum-all) ist das Haupt-Event der CIVITAS Initiative und von hohem sowie anerkanntem Stellenwert. Jedes Jahr bietet es den Mitgliedsstädten eine Möglichkeit zum Austausch und Netzwerken rund um das Thema nachhaltige Mobilität. Zu den Teilnehmenden gehören regelmäßig Akteure aus Politik, Verwaltung, Praxis und Wissenschaft. CIVITAS-Mitgliedsstädte können sich jedes Jahr für die Ausrichtung des Forums bewerben. 2021 konnte sich die Stadt Aachen im Wettbewerb mit acht weiteren Städten durchsetzen. Damit wird das CIVITAS Forum 2021 zum ersten Mal in einer deutschen Stadt stattfinden.

Die Durchführung des CIVITAS Forums erfolgt im Rahmen des Förderprojektes #AachenMooVe!. Bestandteil des Förderprojektes ist in AP 3 die Durchführung einer europäischen Mobilitätskonferenz. Im Rahmen dieser soll den Teilnehmenden die Gelegenheit gegeben werden, richtungsweisende Beispiele und Projekte der urbanen emissionsfreien/-armen Mobilität zu diskutieren. Dazu haben Städte die Möglichkeit, Projekte aus ganz Europa in Aachen einer großen Planergemeinde zu präsentieren. Des Weiteren werden im Rahmen des Forums die CIVITAS Awards in unterschiedlichen Kategorien verliehen. Die CIVITAS Awards prämieren besondere Leistungen in der Implementierung ambitionierter Mobilitätskonzepte oder auch Aktivitäten und Bestrebungen zur Erreichung einer sauberen Mobilität. Darüber hinaus soll auch ein Rahmenprogramm mit Besichtigungen interessanter und innovativer Mobilitätsprojekte in und um Aachen für die Teilnehmenden der Konferenz angeboten werden.

Im Rahmen der Bewerbung der Stadt Aachen zur Ausrichtung der CIVITAS Forum Konferenz beteiligten sich eine Vielzahl von Akteuren mit einem entsprechenden „Letter of Support“. Dazu zählen das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, die ASEAG, der Aachener Verkehrsverbund (AVV), cambio Aachen, Velocity Mobility, das NRW-Forschungskolleg ACCESS! der RWTH Aachen sowie das European Center for Sustainable Mobility der FH Aachen.

Die konkrete Planung sowie die weitergehende, thematische Ausgestaltung der CIVITAS Forum Konferenz wird von der Stadt Aachen in enger Zusammenarbeit mit dem seitens des CIVITAS Sekretariats beauftragten Unternehmen INOVA+ Innovation Services durchgeführt. Als Veranstaltungsorte für die Durchführung der CIVITAS Forum Konferenz in Aachen sind das Depot Talstraße, die digitalCHURCH sowie das Ludwig Forum vorgesehen.

Gemeinsam mit den Planungspartner*innen werden zudem Möglichkeiten eruiert, veranstaltungsbezogene CO2-Emissionen zu kompensieren (insb. Anreise der Teilnehmenden).

Die initiale Bewerbung der Stadt Aachen für die Ausrichtung der CIVITAS Forum Konferenz 2021 ist den Anlagen zu entnehmen.

3. Kosten und Finanzierung

Für die Finanzierung der Konferenz stehen im Projekt Kommunaler Klimaschutz NRW – AachenMooVe!3 bei PSP-Element 4-120201-981-8 - Mobilitätsmanagement (KKS) ausreichende Mittel im Haushalt zur Verfügung. Die insgesamt für die Ausrichtung zur Verfügung stehenden Mittel belaufen sich auf 108.000€, davon 35.000€ für Sachausgaben und 73.000€ für Dienstleistungen. Weitere 29.141€ sind für Personalausgaben verfügbar (plus 4.371€ Gemeinausgaben). Aus diesen Mitteln wird eine halbe Personalstelle zur logistischen Unterstützung bei den Vorbereitungen der Konferenz im ersten Halbjahr 2021 finanziert.

Finanzielle Auswirkungen

vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts

	JA	NEIN
	x

Investive Auswirkungen	Ansatz 2021	Fortgeschriebener Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben	Deckung ist gegeben
PSP-Element 4-120201-981-8 – Mobilitätsmanagement (KKS)
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2021	Fortgeschriebener Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	233.900,00	233.900,00	166.600	166.600	0	0
Personal-/ Sachaufwand	1.394.262,84*	1.394.262,84	206.400	206.400	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	1.160.362,84	1.160.362,84	39.800	39.800	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben	Deckung ist gegeben

*Haushaltsansatz 2021 i.H.v. 287.800 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 1.106.462,84 €

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
	X		überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Anlage/n:

Anlage 1: Bewerbungsunterlage der Stadt Aachen zur CIVITAS Forum Konferenz 2021 (in englischer Sprache)