20. Januar 2016 Maastricht schließt sich der StädteRegion bei möglicher Klage gegen Tihange an
Grenzüberschreitende Allianz geschmiedet.
Der Gemeinderat Maastricht hat einstimmig beschlossen, sich einer möglichen Klage gegen den Weiterbetrieb von Tihange 2 und Doel 3 anzuschliessen. Auch die Bürgermeister von Heerlen und Kerkrade haben angekündigt, sich an den Bemühungen aktiv zu beteiligen.
Neben allen zehn Kommunen in der StädteRegion haben auch der Landrat des Kreises Düren, Wolfgang Spelthahn und der Landrat des Landkreises Vulkaneifel, Heinz-Peter Thiel, ihre volle Unterstützung für das Vorgehen der StädteRegion zugesagt.
Der Städteregionstag steht ebenfalls dahinter. In enger Abstimmung mit den im Städteregionstag vertretenen Fraktionen wurde jüngst eine Anwaltskanzlei aus Düsseldorf und Fachanwälte für Energierecht aus Brüssel damit beauftragt, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen und alle rechtlichen Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen.
Erste Ergebnisse dieser umfassenden Prüfung – auch bezogen auf eventuelle Klagemöglichkeiten – sollen am kommenden Donnerstag, dem 28. Januar, intern vorgestellt und am gleichen Tage auch noch der Öffentlichkeit präsentiert werden.
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