Bewirtschaftung der städtischen Gebäude durch die Stadtentwicklung Alsdorf
GmbH;
Rechnungsergebnis im Jahr 2018

Darstellung der Sachlage:

Seit dem 01.01.2012 ist die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH (SEA) für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude zuständig. Die endgültigen Jahresabrechnungsunterlagen für das Haushaltsjahr 2018 wurden der Verwaltung durch die SEA am 10.04.2019 vorgelegt. Eine zusammenfassende Übersicht der Rechnungsergebnisse aller Gebäude ist als Anlage 1 beigefügt. Die Ergebnisse der Sondermaßnahmen können Anlage 2 entnommen werden.

Im Ergebnis stellt sich der Jahresabschluss der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH wie folgt dar:

1. Selbstkost den Stadtentwicklung Alsdorf GmbH

Summe Budgetzahlungen Stadt Alsdorf2.116.400,00 €

- Verwaltungs- und Selbstkosten SEA2.156.352,89 €

Ergebnis - 39.952,89 €

In den Selbstkosten der Gesellschaft sind 19 % Umsatzsteuer und 2 % Gewinnaufschlag enthalten. Die Selbstkosten sind im Vergleich zum Vorjahr um 67.011,27 € (3 %) gestiegen.

Entwicklung der Selbstkosten:

2012:1.499.489,63 €

2013:1.571.412,00 €

2014:1.679.511,94 €

2015:1.626.476,37 €

2016:1.991.084,27 €

2017:2.089.341,62 €

2018:2.156.352,89 €

1. Bewirtschaftungskosten der städtischen Gebäude

Summe Budgetzahlungen Stadt Alsdorf3.419.700,00 €

Summe sonstiger Erlöse SEA 98.724,79 €

- Aufwendungen Bewirtschaftung SEA3.682.146,89 €

Ergebnis- 163.722,10 €

Die Bewirtschaftungskosten der städtischen Gebäude sind im Vergleich zum Jahr 2017 um 213.585,71 € (6 %) gestiegen. Grund für die Steigerung ist die im Jahr 2018 erstmals erfolgte ganzjährige Bewirtschaftung des Kultur- und Bildungszentrums.

Entwicklung der Bewirtschaftungskosten:

2012:3.368.060,34 €

2013:3.707.549,74 €

2014:3.627.033,48 €

2015:3.468.877,18 €

2016:3.441.161,77 €

2017:3.468.561,18 €

2018:3.682.146,89 €

1. Bauunterhaltskosten (Index) der städtischen Gebäude

Summe Budgetzahlungen Stadt Alsdorf2.043.480,00 €

Summe interner Übertragungen SEA aus Vorjahren 706.000,00 €

Summe sonstiger Erlöse 109.274,52 €

- Aufwendungen Bauunterhalt SEA1.522.132,10 €

- Übertragungen SEA ins Folgejahr 150.000,00 €

Ergebnis 658.855,10 €

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Bauunterhaltsaufwendungen im Indexbereich um 159.393,84 € (12 %) gestiegen. Durch den Abschluss einiger Maßnahmen, die nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz umgesetzt wurden, entfallen die signifikanten Senkungseffekte, die im Jahr 2017 zu einer deutlichen Reduzierung der Bauunterhaltskosten im Indexbereich geführt haben.

Die interne Übertragung ins Jahr 2019 in Höhe von 150.000,00 € betrifft die Gustav-Heinemann-Gesamtschule. Die Nutzer der Räume unter dem eingeschossigen Flachdach an der Sporthalle der Gesamtschule leiden unter wiederholten Feuchteschäden, die von Regenwassereinbrüchen verursacht werden. Zahlreiche vereinzelte Reparaturen in den vergangenen Jahren konnten lokale Probleme beseitigen, der Allgemeinzustand konnte jedoch nicht nachhaltig verbessert werden. Um die Nutzbarkeit der Räume aufrechterhalten zu können und weiteren Folgeschäden vorzubeugen, ist daher eine umfassende Sanierung bzw. Erneuerung der Dachabdichtung nach den Regeln der Technik erforderlich. Zu diesem Zweck wurde die interne Übertragung vorgenommen.

Entwicklung der Bauunterhaltskosten (Index):

2012:1.701.936,63 €

2013:1.927.240,65 €

2014:1.364.666,27 €

2015:1.678.726,98 €

2016:1.817.249,58 €

2017:1.362.738,26 €

2018:1.522.132,10 €

1. Konsumtive Sondermaßnahmen

Summe Abrufe bei Stadt Alsdorf688.599,14 €

Summe interner Übertragungen aus Vorjahren 17.046,64 €

- Aufwendungen Sondermaßnahmen SEA443.867,35 €

- Übertragungen SEA ins Folgejahr221.630,44 €

Ergebnis 40.147,99 €

1. Investive Sondermaßnahmen

Summe Abrufe bei Stadt Alsdorf1.360.000,00 €

Summe interner Übertragungen aus Vorjahren 24.171,03 €

- Investive Ausgaben SEA1.868.228,79 €

- Übertragungen SEA ins Folgejahr - 484.057,76 €

Ergebnis 0,00 €

Die negativ ausgewiesenen Übertragungen resultieren vor allem aus Maßnahmen, die nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz bezuschusst werden. Abgerufene Fördergelder wurden hier erst nach dem Jahreswechsel ausgezahlt. Abweichungen zu den unter Anlage 2 aufgeführten Rechnungsergebnissen der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH ergeben sich aus der vorstehend vorgenommenen Beschränkung auf noch nicht abgeschlossene Maßnahmen sowie der separaten Betrachtung der Förderprogramme „Gute Schule 2020“ und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG). Außerdem sind Kosten für die Errichtung des Sportplatzes mit Nebenanlagen am Energeticon und die IT-Verkabelung des Kultur- und Bildungszentrums enthalten, die in den Zuständigkeitsbereich des A 40 – Schul- und Sportamtes bzw. des A 10 – Haupt- und Personalamtes fallen, sodass sie hier nur nachrichtlich erwähnt werden.

Im Regelfall werden Sondermaßnahmen durch die Gesellschaft unterjährig abgerechnet, sobald sie abgeschlossen sind. Hierüber wird der Ausschuss für Gebäudewirtschaft regelmäßig unterrichtet. Ausnahmsweise wurden mit dem Jahresabschluss 2018 die mit Durchführungsvereinbarungen 01/2017 – „Sanierung der Grundleitungen an der Marienschule“, 13/2017 – „IT-Verkabelung an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule“ und 03/2018 – „Asphaltreparaturen auf dem Schulhof der Marienschule“ beauftragten Sondermaßnahmen abgerechnet. Bereits in seiner letzten Sitzung am 19.02.2019 wurden die Abrechnungsunterlagen dem Ausschuss für Gebäudewirtschaft zur Kenntnis gegeben (TOP 8, 9 und 10 der öffentlichen Sitzung).

1. Gesamtdarstellung

Ergebnis Selbstkosten - 39.952,89 €

Ergebnis Bewirtschaftung- 163.722,10 €

Ergebnis Bauunterhalt (Index) 658.855,10 €

Ergebnis konsumtive Sondermaßnahmen 40.147,99 €

Ergebnis investive Sondermaßnahmen 0,00 €

Gesamtergebnis (Erstattungsanspruch) 495.328,10 €

Darstellung der Rechtslage:

Aus § 2 Abs. 1 der Rahmenvereinbarung über die Verwaltung von Immobilien der Stadt Alsdorf vom 26.09.2011 sowie aus den §§ 2 Abs. 1 und 3 Abs. 1 des Handlungsrahmens zur Verwaltung der Immobilien der Stadt Alsdorf vom 07.11.2011 ergibt sich die Verpflichtung zur Vorlage einer objektbezogenen Jahresrechnung durch die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Gebäudewirtschaft nimmt das Rechnungsergebnis der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Im Jahr 2018 ergab die Wahrnehmung der Gebäudewirtschaft durch die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH Gesamtkosten in Höhe von 9.672.728,02 € (hierin nicht berücksichtigt sind unterjährig abgerechnete Sondermaßnahmen). Nach Verrechnung der Budgetzahlungen, Rückstellungen und Übertragungen mit den tatsächlichen Aufwendungen und Ausgaben entsteht ein Erstattungsanspruch der Stadt gegenüber der Gesellschaft in Höhe von 495.328,10 €. Dieser wird durch die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH beglichen.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

- entfällt-

Anlagen:

Anlage 1Gesamtübersicht SEA Gebäudekosten

Anlage 2Gesamtübersicht SEA Sondermaßnahmen

				gez. Lo Cicero-Marenberg
Bürgermeister		Erster Beigeordneter		Technische Beigeordnete
Kämmerer		Referat Jugend, Schulen und Sport		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
Technischer Betriebsleiter ETD		Rechnungsprüfungsamt