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Einführung und Verpflichtung


Letzte Beratung
Dienstag, 28. Mai 2019 (öffentlich)
Federführend
A 12 Amt für Rat und Verfassung
Originaldokument
http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5813

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

In seiner Sitzung am 26.03.2019 hat der Rat der Stadt Alsdorf auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion

Frau Janine Ivančić

zum ordentlichen stimmberechtigten Mitglied gem. § 58 Abs. 3 GO NRW in den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur bestellt.

Gemäß § 58 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW ist die genannte Person durch die/den Vorsitzende/n mit folgendem Wortlaut in den jeweiligen Ausschuss einzuführen und zu verpflichten:

(Nachzusprechende Formel):

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.

(So wahr mir Gott helfe.)“

Die religiöse Beteuerungsformel kann dabei entfallen.

Über die Einführung und Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.

 

 

 

 

 

 

Gez. Kahlen

Bürgermeister

Erster Beigeordneter

Technische Beigeordnete

Gez. Schmidt

Kämmerer

Referat Jugend, Schulen und Sport

Kaufmännischer Betriebsleiter ETD

Technischer

Betriebsleiter ETD

Rechnungsprüfungsamt


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Dienstag, 28. Mai 2019ASSK/WP 17/21. 18. Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur

Art
Entscheidung
Ausschuß
Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur
Details
Tagesordnung