I. Quartalsbericht 2019

Darstellung der Sachlage:

Die Betriebsleitung hat nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten.

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste für das Jahr 2019 wurde am 13.11.2018 durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste vorberaten und am 29.11.2018 vom Rat der Stadt Alsdorf beschlossen.

Der Wirtschaftsplan ist im Erfolgsplan in fünf Betriebszweige aufgegliedert:

Abwasser

Straßenunterhaltung, Gewässer, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen

Straßenreinigung und Winterdienst

Abfallentsorgung

Friedhofswesen

Hiervon finanzieren sich die Betriebszweige Abwasser, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst aus Gebühren, die nach den Vorschriften des § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhoben werden.

Für die Dienstleistungen, die der Eigenbetrieb für die Stadt erbringt und zur Abdeckung der Kosten für das Allgemeininteresse, stehen im Betriebszweig Straßenunterhaltung, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen insgesamt Haushaltsmittel der Stadt Alsdorf in Höhe von 2,86 Mio. Euro und für den Bereich Friedhofswesen 731.000 € in 2019 zur Verfügung.

Der Verlauf des I. Quartals 2019 ist der Anlage 1 zu entnehmen.

Hier sind die zugeordneten Erträge und Aufwendungen des Eigenbetriebes gegen-übergestellt.

Aus den verkehrssicherungspflichtigen Maßnahmen der Straßenunterhaltung ergibt sich derzeit folgender Sachstand:

Im I. Quartal 2019 wurden die folgenden Maßnahmen durchgeführt:

- Theodor-Seipp-Straße, Elektroladestation

- Osterfeldstraße

- Max-Rieger-Straße

- Gehweg Herzogenrather Straße

Geplante Maßnahmen für das II. Quartal 2019

- Sanierung der Brücken über der BAB

- Johann-Kayen-Straße Wiederherstellung des Gehweges – Rückbau Beet

Der Vermögensplan mit investiven Maßnahmen und Beschaffung von rund 4.447.525 Euro (2019) ist hinsichtlich der Abwicklung dem Punkt 5 – Stand der Baumaßnahmen - der heutigen Sitzung zu entnehmen.

Gemäß § 20 EigVO NRW hat die Betriebsleitung des Betriebsausschusses quartalsmäßig zu unterrichten.

Darstellung der Rechtslage:

- entfällt -

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den vorliegenden I. Quartalsbericht 2019 zur Kenntnis.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

- entfällt -

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

- entfällt -

Anlage/n:

Anlage 1 (Seite 1-4 )

				gez. Lo Cicero-Marenberg
Bürgermeister		Erster Beigeordneter		Technische Beigeordnete
				gez. Spaltner
Kämmerer		Referat Jugend, Schulen und Sport		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
gez. i.V. Erkens
Technischer Betriebsleiter ETD		Rechnungsprüfungsamt