Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Hennigsdorf

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise:

Partnerstadt Hennigsdorf

Zeitpunkt der Dienstreise:

vom 23. August – 25. August 2019

Zweck der Dienstreise:

Die Partnerstädte Alsdorf und Hennigsdorf pflegen einen regen Austausch. Mit dem Besuch der Partnerstadt Hennigsdorf durch eine Delegation des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf zum „Havelfest“ soll dieser Austausch gepflegt und intensiviert werden.

Teilnehmer/innen:

Mitglieder Partnerschaftskomitee der Stadt Alsdorf:

Heinrich Plum (Vorsitzender) Hans-Gerd Rügamer (stellvertretender Vorsitzender), Alexandra Brandt und Reinhard Wiegand (Mitglieder), Holger Bubel (Sekretär)

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise des Vorsitzenden des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf, Heinrich Plum, des stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Gerd Rügamer, der Mitglieder Reinhard Wiegand und Alexandra Brandt sowie des Partnerschaftssekretärs Holger Bubel in die Partnerstadt Hennigsdorf vom 23. bis 25. August 2019.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.

Anlage/n:

Einladung der Partnerstadt Hennigsdorf

Gez. Sonders
Bürgermeister		Erster Beigeordneter		Technische Beigeordnete
Dezernent		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD		Technischer Betriebsleiter ETD
Kämmerer		Rechnungsprüfungsamt