I. Quartalsbericht 2020
- Letzte Beratung
- Donnerstag, 28. Mai 2020 (öffentlich)
- Federführend
- A 66 Eigenbetrieb Technische Dienste
- Originaldokument
- http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6335
Darstellung der Sachlage:
Die Betriebsleitung hat nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste für das Jahr 2020 wurde am 05.11.2019 durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste vorberaten und am 21.11.2019 vom Rat der Stadt Alsdorf beschlossen.
Der Wirtschaftsplan ist im Erfolgsplan in fünf Betriebszweige aufgegliedert:
Abwasser
Straßenunterhaltung, Gewässer, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen
Straßenreinigung und Winterdienst
Abfallentsorgung
Friedhofswesen
Hiervon finanzieren sich die Betriebszweige Abwasser, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst aus Gebühren, die nach den Vorschriften des § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhoben werden.
Für die Dienstleistungen, die der Eigenbetrieb für die Stadt erbringt und zur Abdeckung der Kosten für das Allgemeininteresse, stehen im Betriebszweig Straßenunterhaltung, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen insgesamt Haushaltsmittel der Stadt Alsdorf in Höhe von 2,86 Mio. Euro und für den Bereich Friedhofswesen 731.000 € in 2020 zur Verfügung.
Der Verlauf des I. Quartals 2020 ist der Anlage 1 zu entnehmen. Hier sind die zugeordneten Erträge und Aufwendungen des Eigenbetriebes gegenübergestellt.
Aus den verkehrssicherungspflichtigen Maßnahmen der Straßenunterhaltung ergibt sich derzeit folgender Sachstand:
Der Vermögensplan mit investiven Maßnahmen und Beschaffung von rund 6.760.462 Euro (2020) ist hinsichtlich der Abwicklung dem Punkt 5 – Stand der Baumaßnahmen - der heutigen Sitzung zu entnehmen. Gemäß § 20 EigVO NRW hat die Betriebsleitung des Betriebsausschusses quartalsmäßig zu unterrichten.
Darstellung der Rechtslage:
Enfällt.
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss nimmt den I. Quartalsbericht 2020 zur Kenntnis.
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt.
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt.
Anlage/n:
Anlage 1 (Seite 1-4)
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gez. Lo Cicero-Marenberg |
Bürgermeister |
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Erster Beigeordneter |
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Technische Beigeordnete |
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gez. i.V. Frings |
Kämmerer |
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Referat Jugend, Schulen und Sport |
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Kaufmännischer Betriebsleiter ETD |
gez. Erkens |
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stellv. Technischer Betriebsleiter ETD |
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Rechnungsprüfungsamt |
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Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 28. Mai 2020BETD/WP 17/21. 24. Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste
- Art
- Entscheidung
- Ausschuß
- Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste
- Entscheidung
- zur Kenntnis genommen
- Details
- Tagesordnung
- Auszug