Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2022
hier: Vermüllung und Verschmutzung des Anna-Park-Geländes/Sportplatz am Energeticon

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 24.10.2022 ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt:

a) Diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

b) Diese Angelegenheit weiter zu verfolgen.

c) Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienst eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erstellen.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.

Anlage/n:

Anträge der CDU-Fraktion vom 24.10.2022, 08.12.2022 und 19.01.2023

Antwortschreiben des Eigenbetriebes Technische Dienste vom 21.11.2022

		gez. Kahlen
Bürgermeister		Erster Beigeordneter
				gez. Spaltner
Kämmerer		Referat Jugend, Schulen und Sport		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
gez. Wirtz
Technische Betriebsleiterin ETD		Rechnungsprüfungsamt