Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl der Migrantenvertreter/innen im Integrationsrat der Stadt Alsdorf (Integrationsratswahl) am 13. September 2020
- Letzte Beratung
- Mittwoch, 16. September 2020 (öffentlich)
- Federführend
- A 10 Amt für Zentrale Dienste, Organisation und Wahlen
- Originaldokument
- http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6479
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Nach § 18 Absatz 2 der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter/innen im Integrationsrat der Stadt Alsdorf in der zurzeit gültigen Fassung stellt der Wahlausschuss fest:
- die Zahl der Wahlberechtigten,
- die Zahl der Wähler,
- die Zahlen der gültigen und ungültigen Stimmen,
- die Zahlen der im Wahlgebiet insgesamt für die Einzelbewerber/innen und Bewerberlisten abgegebenen Stimmen und die danach gewählten Einzelbewerber/innen unter sinngemäßer Anwendung des Zuteilungsverfahrens nach § 33 Kommunalwahlgesetz (KWahlG),
- wie viele Sitze den Bewerberlisten zuzuteilen sind unter sinngemäßer Anwendung des Zuteilungsverfahrens nach § 33 KWahlG unter vorheriger Bereinigung um die Stimmen und Sitze, die auf Einzelbewerber/innen entfallen,
- welche Bewerberinnen und Bewerber aus den Bewerberlisten gewählt sind,
- welche persönlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter demnach gewählt sind.
Nach § 34 Abs. 2 KWahlG ist der Wahlausschuss dabei an die vom Wahlvorstand getroffenen Entscheidungen gebunden, jedoch berechtigt, Rechenfehler zu berichtigen.
Über die Feststellung des Wahlergebnisses ist in der Sitzung eine gesonderte Niederschrift nach dem Muster der Anlage 26 a Kommunalwahlordnung anzufertigen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt
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Gez. Kahlen |
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Bürgermeister |
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Erster Beigeordneter/ |
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Technische Beigeordnete |
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Wahlleiter |
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Kämmerer |
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Referat Jugend, Schulen und Sport |
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Kaufmännischer Betriebsleiter ETD |
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Technischer Betriebsleiter ETD |
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Rechnungsprüfungsamt |
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Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Mittwoch, 16. September 2020WA/WP 17/03. Sitzung des Wahlausschusses
- Art
- Entscheidung
- Ausschuß
- Wahlausschuss
- Details
- Tagesordnung