1. Der Ausschuss für ASIDQ beschließt, in der Wahlperiode 2020/2025

die städtischen Einrichtungen einmal jährlich an einem Samstag zu besichtigen.

1. Die Fraktionen benennen Vertreter/innen als Teilnehmer/innen an den Besichtigungen.

1. Als Termin wird der 24.04.2021 festgelegt.

Sachverhalt:

Die Stadt Herzogenrath verfügt zurzeit für die Unterbringung der Flüchtlinge, Spätaussiedler und Obdachlosen über folgende Einrichtungen:

• Asternstraße 26
• Haus-Heyden-Straße 250
• Heinrich-Stommel-Weg 1
• Mühlenbachstraße 2
• Stadthotel, Rathausplatz 5
• Kohlscheider Hof, Friedrichstraße 2
• Roermonder Straße 23
• Bicherouxstraße 27 - 29

• Eintrachtstraße 51 – 53
• Bierstraße 172

In der abgelaufenen Wahlperiode wurde durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales einmal jährlich jeweils samstags vormittags, kurz vor der nächsten anstehenden öffentlichen Sitzung, vorher festgelegte Einrichtungen in nichtöffentlicher Sitzung besichtigt. Die Beratung erfolgte anschließend in der nächsten ordentlichen Sitzung.

Um die Belastung der Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen durch die Besichtigungstätigkeit möglichst zu minimieren, regt die Verwaltung an, dass der Ausschuss über die Teilnehmer*innen im Vorfeld eine Verständigung herbeiführt. Die Fraktionen benennen jeweils Vertreter*innen als Teilnehmer*innen.

Die Verwaltung schlägt vor, die nächste Besichtigung am Samstag vor der nächsten Sitzung des ASIDQ – also am 24.04.2021 – durchzuführen (sofern die Corona-Situation dies zulässt).

Rechtliche Grundlagen:

./.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

X	keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Lediglich Festlegung der Besichtigungstermine.