Teilen:

Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße
Hier: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben


Letzte Beratung
Dienstag, 09. Juli 2019 (öffentlich)
Federführend
Amt 61 - Stadtplanung
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6760

Der Rat der Stadt Herzogenrath genehmigt zur Umsetzung der mit 95.500,00 € veranschlagten Fördermaßnahme 1.15 “Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“ des Integrierten Handlungskonzeptes “Herzogenrath-Mitte“ eine Umbuchung vom konsumtiven Sachkonto 521632 “InHK Gestalterische Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“ in ein neu anzulegendes investives Sachkonto bzw. genehmigt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW erhebliche außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 95.500,00 €.

 

 

Sachverhalt:

In der Sondersitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 14.05.2019 wurde im nichtöffentlichen Teil beschlossen, das Büro Creative Stadt GmbH aus Berlin mit den Planungs- und Ausführungsleistungen zu Fördermaßnahme 1.15 des Integrierten Handlungskonzeptes “Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“ zu beauftragen (siehe Drucks.-Nr. V/2019/161).

Der Bereich der Eisenbahnbrücke in der Kleikstraße stellt aufgrund der unzureichenden Beleuchtung und der abweisenden Gestaltung einen unattraktiven öffentlichen Raum in zentraler Lage dar und weist keinerlei Aufenthaltsqualität auf. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Bereich optisch aufzuwerten, um ihm den Charakter als Angstraum zu nehmen und einen bedeutsamen Beitrag zur Aufwertung der Innenstadt und zur Verknüpfung der oberen mit der unteren Kleikstraße zu leisten. Hierzu sollen die Wände durch einen Künstler farbig mit einem Wandbild gestaltet werden.

Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden, wie oben beschrieben, konsumtiv veranschlagt. Da nach Stellungnahme der Örtlichen Rechnungsprüfung zu o.g. Beschlussvorlage V/2019/161 diese Maßnahme jedoch investiv als städtisches Kunstwerk zu buchen ist, ist ein Ratsbeschluss über außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW einzuholen, um eine Beauftragung des Büros Creative Stadt zu ermöglichen.

Die Dringlichkeit wird damit begründet, dass aufgrund des späten Eingangs des Bewilligungsbescheides (09.11.2018) für das Programmjahr 2018 ein hoher Zeitdruck bei der Umsetzung der für 2018 bewilligten Fördermaßnahmen besteht. Zudem ist bei diesem Projekt eine zügige Beauftragung geboten, da die Umsetzung einer aufwändigen Vorplanung bedarf. Beispielhaft sei die Motivfindung in Workshops und die Abstimmung u.a. mit der Deutschen Bahn zur Untergrundvorbereitung genannt.

Rechtliche Grundlagen:

§ 83 Abs. 2 GO NRW

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Haushaltsmittel waren ursprünglich im Haushaltsplan bei dem Produkt 1254120 „Unterhaltung und Neubau von Straßen, Straßenbeleuchtung“ beim konsumtiven Sachkonto 521632 “InHK Gestalterische Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“ in Höhe von 95.500,00 € veranschlagt. Im Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Köln vom 09.11.2018 wurde die Maßnahme in voller Höhe als zuwendungsfähig bewilligt. Von der veranschlagten Summe von 95.500 € werden 70 % (66.850 €) über Städtebaufördermittel refinanziert. Die jetzt investiv zu beauftragende Maßnahme kann nicht aus konsumtiven Mitteln gedeckt werden. Der verbleibende städtische Eigenanteil in Höhe von 28.650 € wird gedeckt aus Minderausgaben bei Investitionsnummer I 17 4 ABS 006 „InHK 1/16 Platzgestaltung Kleik- / Uferstraße / Wurmpromenade“.

 

 


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

Für eventuell vorhandene Übertragungsfehler haftet unserAC.de nicht, maßgeblich sind alleine die verlinkten Seiten und Dokumente der Kommunen. Sofern die Links auf die Einzeldokumente nicht mehr funktionieren, gelten die Links auf die Ratsinfosysteme bzw. deren Archive.

Hier könntest Du Dir eine Karte anzeigen lassen.

Durch die Nutzung der Mapbox Tiles API können Informationen über die Benutzung dieser Website einschließlich Deiner IP-Adresse an Mapbox in den USA übertragen werden:
www.mapbox.com/privacy/

Karteninhalte anzeigen

Weitere zu dieser Vorlage gefundene Ortsangaben

  • Uferstraße
  • Kleikstraße

Beratungsfolge

Dienstag, 09. Juli 2019Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Herzogenrath
Details
Tagesordnung