Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung im Rahmen Ihrer Bearbeitung der Reaktivierung des Bockreiter-Zentrums die Unterbringung der VHS bereits einplant. Er unterstützt die Forderung, schnellstmöglich die Unterbringung der VHS im Bockreiterzentrum vorzubereiten. Dazu gehört zunächst, in enger Zusammenarbeit mit der VHS-Leitung, eine detailierte Planung bzgl. Anzahl, Größe und Aufteilung der notwendigen Räume, die Kostenermittlung für eventuell notwendige Umbaumaßnahmen (dabei ist auf Barrierefreiheit zu achten) sowie die Aufstellung eines Zeitplans für die Umsetzung.
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, vorsorglich den aktuell für die VHS bestehenden Mietvertrag zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Sachverhalt:
Mit Antrag vom 30.09.2019 nimmt sich die SPD-Fraktion des Themas „Neue Unterbringung der VHS“ an und formuliert den o.a. Beschlussvorschlag. Die Details und insbesondere die Begründung des Antrages können der Anlage entnommen. Die Verwaltung verfolgt selbiges bereits seit Monaten.
Rechtliche Grundlagen:
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath, Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath und Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath
Anlage/n:
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2019
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 07. November 2019Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
