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Kooperativer Beitrag - Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener
in Herzogenrath e.V.


Letzte Beratung
Donnerstag, 25. Juni 2020 (öffentlich)
Federführend
Amt 50 - Sozialamt
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=7245

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschließt, vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, dem Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener in Herzogenrath e.V. den dieshrigen Beitrag der Stadt in Höhe von 460,80 € zur Verfügung zu stellen.

Über die Verwendung der Mittel ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.

Eine Auszahlung der Mittel erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises 2019.

 

 

Sachverhalt:

Die Stadt Herzogenrath ist Mitglied des Vereins zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener in Herzogenrath e.V. und zahlt hierfür einen kooperativen Beitrag.

In der Beitrittserklärung hat sich die Stadt vorbehalten, für den übrigen Betrag eine Zweckbindung auszusprechen. Dies soll durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales geschehen.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat festgelegt, dass die Hälfte des Betrages für die Erwachsenenbetreuung verwendet werden soll. Der andere Teil ist zweckgebunden für Betreuungsmaßnahmen im Landschulheim im Jahre 2020.

Rechtsgrundlage:

§ 82 GO NRW

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Pflichtaufgabe

x

Freiwillige Aufgabe, zu deren Zahlung die Stadt aufgrund der Vereinsmitgliedschaft verpflichtet ist.

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung

x

im Ergebnisplan bei Aufwandskonto 531850

 

 

3. Korruptionsbekämpfungsgesetz:

Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:

(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)

ja

nein

(unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)

Stellungnahme Beratung und Örtliche Rechnungsprüfung:

Anlage/n:


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Donnerstag, 25. Juni 2020Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Art
Entscheidung
Ausschuß
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Entscheidung
geändert beschlossen
Details
Tagesordnung
Auszug