Teilen:

Einführung "Bürgerrat"
hier: Antrag der UBL-Fraktion vom [30.05.2021](si010_j.asp?YY=2021&MM=05&DD=30
"Sitzungskalender 05/2021 anzeigen" )


Letzte Beratung
Dienstag, 29. Juni 2021 (öffentlich)
Federführend
Amt 10 - Hauptamt und Steuern
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8131

Der Rat beauftragt die Verwaltung, zu prüfen, welche Schritte und Maßnahmen zur Einführung eines „rgerrates“ erforderlich sind und ob die Einrichtung eines solchen zusätzlichen Gremiums vor diesen gewonnenen Hintergründen sinnvoll erscheint. Hierbei sollen auch die bisher vorhandenenglichkeiten der Bürger/-innen-Beteiligung berücksichtigt werden.

 

 

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 30.05.2021 beantragte die UBL-Fraktion die Einleitung von Schritten zur Einführung eines „rgerrates“. Hinsichtlich der Begründung wird auf die Ausführungen des beigefügten Antrages verwiesen.

Bei einem „rgerrat“ handelt es sich um ein Gremium, welches aus zufällig ausgewählten Bürger/-innen besteht.

Der rgerrat hat am Beispiel der Stadt Aachen die Aufgabe, über ein vom dann noch zu gründenden Bürgerausschuss vorgegebenes Thema zu beraten und diesbezüglich politische Empfehlungen (das sogenannte Bürgergutachten) auszuarbeiten, dass dem Rat der Stadt vorgelegt wird. Anzahl und Dauer der Beratungssitzung des rgerratesngen vom Thema ab und werden vom Bürgerausschuss vorab festgelegt. Die Sitzungen werden von einem Moderatoren/-innen-Team strukturiert, das sich an den Vorgaben des Bürgerausschusses zur Moderation, den Methoden der Konsensbildung und zur Form des Bürgergutachtens orientiert.

Da die gelosten Mitglieder in der Regel kein ausreichendes Wissen über das beratende Thema besitzen, müssen Sie mit dem entsprechenden Know-how versorgt werden. Hierzu stehen Ihnen Experten/-innen zur Verfügung, die vom Bürgerausschuss ausgewählt worden sind.

Nach Abschluss der Beratungen formuliert der rgerrat das Bürgergutachten mit einer oder mehreren Empfehlungen, die er dann dem Bürgermeister übermittelt. Der Bürgermeister leitet das Bürgergutachten dann an den Stadtrat zur Beratung weiter. Diese beschließt dann, ob und wie die Empfehlungen aus dem Bürgergutachten umgesetzt werden.

Begleitet und unterstützt wird der rgerrat durch das Bürgersekretariat, welches dann noch bei der Verwaltung einzurichten ist. Das Sekretariat hat folgende Aufgaben:

  • Teilnahme an den Sitzungen des Bürgerausschusses und rgerrates als beratendes Mitglied
  • Durchführung des Losverfahrens für die Zusammensetzung des rgerrates
  • Sammlung von Themenvorschlägen
  • Pflege der Experten/-innen-Datenbank
  • Beauftragung der Moderation für den rgerrat
  • Unterstützung des Bürgerausschusses und des rgerrates bei der Öffentlichkeitsarbeit
  • Information des Bürgerausschusses und des rgerrates über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen

Wie an den Ausführungen erkennbar ist, ist die Einführung eines rgerrates durchaus mit einem nicht zu unterschätzenden Aufwand verbunden. Für die weitere Beratung wird die Verwaltung daher versuchen, Kommunen, welche bereits einen Bürgerrat installiert haben, hinsichtlich ihrer Erfahrungen zu befragen.

Aus eigenem Antrieb hatte der Bürgermeister im November 2020 bereits das seit längerem bestehende Modell des Bürgerrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (Ostbelgien) untersucht und Meinungen hierzu aus der Zivilgesellschaft abgefragt. Ferner wurde im November 2020 auch ein Telefonat mit einem Vertreter Ostbelgiens geführt. Ein weitergehender Austausch hierzu mit Ostbelgien hat einstweilen noch nicht stattgefunden, da wegen der Corona-Pandemie auch die Arbeit des dortigen Bürgerrates und der Austausch hierzu erheblich eingeschränkt war bzw. ist.

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

X

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

 

 

Anlage:

Antrag der UBL-Fraktion vom 30.05.2021


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

Für eventuell vorhandene Übertragungsfehler haftet unserAC.de nicht, maßgeblich sind alleine die verlinkten Seiten und Dokumente der Kommunen. Sofern die Links auf die Einzeldokumente nicht mehr funktionieren, gelten die Links auf die Ratsinfosysteme bzw. deren Archive.

Hier könntest Du Dir eine Karte anzeigen lassen.

Durch die Nutzung der Mapbox Tiles API können Informationen über die Benutzung dieser Website einschließlich Deiner IP-Adresse an Mapbox in den USA übertragen werden:
www.mapbox.com/privacy/

Karteninhalte anzeigen

Beratungsfolge

Dienstag, 29. Juni 2021Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Herzogenrath
Details
Tagesordnung