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Förderprogramm "Soziale Beratung von Flüchtlingen";
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
[30.11.2017](si010_j.asp?YY=2017&MM=11&DD=30 "Sitzungskalender 11/2017
anzeigen" )


Letzte Beratung
Donnerstag, 25. Januar 2018 (öffentlich)
Federführend
Amt 50 - Sozialamt
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5959

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

Sachverhalt:

Mit der als Anlage beigefügten Anfrage vom 30.11.2017 bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Auskunft, ob und in wieweit die Stadt Herzogenrath von den geplanten Kürzungen im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Beratung von Flüchtlingen“ des Landes NRW betroffen ist.

In diesem Zusammenhang verweist die Verwaltung auf die Ausführungen zur Beratungsvorlage Drucksachen-Nr. V/2016/193-E02 zur Sitzung vom 28.09.2017.

Daraus ergibt sich, dass das Diakonische Werk im Kirchenkreis Aachen e. V. (Diakonie) aus dem in Rede stehenden Förderprogramm des Landes mit einer ½ Stelle gefördert wird. Diese Stelle von der Diakonie in die Finanzierung der Flüchtlingsberatung eingebracht.

Insofern könnte die Stadt an dieser Stelle von eventuellen Einsparungen betroffen werden.

Nach entsprechender Rückfrage bei der Diakonie teilte diese mit, dass ihr ein Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW vom 28.11.2017 vorliegt, aus dem sich ergibt, dass von Seiten des Ministeriums keine negativen Auswirkungen im Hinblick auf die Förderung der einschlägigen Stelle erwartet werden. Insbesondere wird darauf verwiesen, dass im Haushaltsentwurf 2018 für das Förderprogramm in ausreichendem Umfang Haushaltsmittel eingeplant sind, so dass es zu keinem Substanzverlust bei der sozialen Beratung von Flüchtlingen kommen wird.

Auf der Grundlage dieses Schreibens geht die Verwaltung deshalb davon aus, dass voraussichtlich keine negativen Konsequenzen im Hinblick auf die in Rede stehende Beratungsstelle zu erwarten sind.

Rechtliche Grundlagen:

./.


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Donnerstag, 25. Januar 2018Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Art
Anhörung
Ausschuß
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Entscheidung
zur Kenntnis genommen
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Tagesordnung
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