Der Stadtrat genehmigt die Dringlichkeitsentscheidungen zu
Drucksachennummer V/2015/264
Genehmigung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben für den Betrieb der Notaufnahmeeinrichtung für die Flüchtlinge der Stadt Herzogenrath
Drucksachennummer V/2015/269
Altersteilzeit für Beamte der Stadt Herzogenrath
Drucksachennummer V/2015/270
Neubau/Beschaffung mobiler Wohneinheiten als Notunterkunft für Flüchtlinge, Eygelshovener Straße (Flur 29, Flurstück 98)
Sachverhalt / Rechtliche Grundlagen:
Bitte entnehmen Sie die Sachverhalte sowie die rechtlichen Grundlagen den beigefügten Dringlichkeitsentscheidungen.
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
Bitte entnehmen Sie die finanziellen Auswirkungen den beigefügten Dringlichkeitsentscheidungen.
3. Korruptionsbekämpfungsgesetz:
Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:
(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)
ja
nein
(unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)
Stellungnahme Beratung und Örtliche Rechnungsprüfung:
Anlage/n:
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 27. Oktober 2015Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
