Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt den Antrag der „Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath“ (UBL) zur Kenntnis.
Der Bau- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, dahingehend initiativ zu werden, den „Klimaschutz durch Radverkehr“ in Herzogenrath auf den Weg zu bringen und sich bzgl. der existierenden Förderprogramme sachkundig zu machen. Anschließend soll ein Konzept erstellt werden, welches in Herzogenrath umsetzbar ist.
Sachverhalt:
Mit Datum vom 26.02.2019 wurde seitens der „Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath“ (UBL) der politische Antrag an den Vorsitzenden des Umwelt- und Planungsausschusses Herrn Werner Spietz gerichtet, dahingehend initiativ zu werden den „Klimaschutz durch Radverkehr“ in Herzogenrath auf den Weg zu bringen. Es solle sich bzgl. der existierenden Förderprogramme sachkundig gemacht werden, um anschließend ein Konzept zu erstellen, welches in Herzogenrath umsetzbar ist.
Seitens des Verwaltungsvorstandes wird dieses Thema originär in der Zuständigkeit des Bau- und Verkehrsausschusses gesehen und nicht im Umwelt- und Planungsausschuss. Somit soll der Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss beraten werden.
Begründet wird der Antrag, dass aus verkehrs- und umweltpolitischer Sicht es sinnvoll sei, kurze Strecken im Alltag von bis zu 5 km vermehrt mit dem Fahrrad zurückzulegen. Der weitere Wortlaut ist dem angehängten Antrag zu entnehmen.
Rechtliche Grundlagen:
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Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
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Anlage:
Antrag der UBL vom 26.02.2019
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 14. März 2019Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses