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Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - Städteregionales Radverkehrsnetz


Letzte Beratung
Dienstag, 13. Juni 2023 (öffentlich)
Federführend
Amt 66 - Tiefbau, Verkehrs- und Betriebsamt
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=9337

Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung:

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath, die Verwaltung zu beauftragen, den als Anlage beigefügten Letter Of Intent (LOI) – Absichtserklärung – zum Städteregionalen Radverkehrsnetz mit den weiteren Beteiligten abzuschließen.

Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Herzogenrath:

Der Rat der Stadt Herzogenrath beauftragt die Verwaltung, den als Anlage beigefügten Letter Of Intent (LOI) – Absichtserklärung zum Städteregionalen Radverkehrsnetz mit den weiteren Beteiligten abzuschließen.

 

 

Sachverhalt:

Die Verwaltung ist seit mehreren Monaten in den Arbeitsgruppen (AG) des Netzwerks regionale Mobilitätswende (NEMORA) aktiv. Die AG Regionale Radinfrastruktur beschäftigt sich hierbei mit der Förderung des Radverkehrs im Hinblick auf den Ausbau und Betrieb eines Städteregionalen Radwegenetzes.

Ausführliche Informationen können dem angehängten Entwurf eines Letter of Intents (LOI, dt.: Absichtserklärung) entnommen werden. Die Zielsetzungen und Vereinbarungen werden seitens der Verwaltung im Hinblick auf den Klimaschutz und die erforderliche Verkehrswende als sinn- und wirkungsvoll angesehen und bilden damit einen Baustein zur klima- und umweltneutralen Stadt Herzogenrath 2030.

Das städteregionale Radverkehrsnetz bildet hierbei die Grundlage zur Erstellung des beabsichtigten Radverkehrsplans Herzogenrath sowie seiner Verfeinerung zur Erschließung kommunaler Ziele.

Vor diesem Hintergrund ist die Unterzeichnung des hier vorliegenden LOI – Absichtserklärung - sinnvoll und notwendig. Mit der Unterzeichung dieser Absichtserklärung geht die Stadt Herzogenrath keinerlei rechtlich verbindliche Vereinbarung ein.

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

keine Auswirkungen

x

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung:

Der Abschluss des LOI – Absichtserklärung hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Klimaschutz. Wenn die im LOI – Absichtserklärung vereinbarten Pläne jedoch umgesetzt werden, hätte dies sehr wohl positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, da die Maßnahmen die Stadt Herzogenrath dem Ziel, die Klima-Neutralität bis 2030 zu erreichen, ein großes Stück näherbringt.

 

 

Anlage:

Entwurf Letter of Intent – Städteregionales Radverkehrsnetz


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Dienstag, 13. Juni 2023Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 25. April 2023Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Art
Vorberatung
Ausschuß
Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung
Details
Tagesordnung