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Strukturkonzept 2015 - 2025; Vorschlag-Nr. 33 "Kooperationen mit den Kreisen
Düren, Euskirchen und Heinsberg (AGIT/Region Aachen)" Gemeinsames
Strategiepapier des ZV Region Aachen und der AGIT zur nachhaltigen
Strukturentwicklung


Letzte Beratung
Donnerstag, 16. März 2017 (öffentlich)
Federführend
A 85 - Amt für Regionalentwicklung und Europa
Originaldokument
http://gremieninfo.staedteregion-aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8346

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Beteiligungen beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der Beratungen im Fachausschuss und weiterer Abstimmungen für den Städteregionsausschuss am 16.03.2017 eine E-Vorlage mit einem Beschlussvorschlag zur Weiterleitung an die Verbandsversammlung am 30.03.2017 zu erarbeiten.

 

 

Sachlage:

Der Geschäftsführer der AGIT mbH und die Geschäftsführerin des Region Aachen Zweckverbandes haben ein gemeinsames Strategiepapier mit einer Operationalisierung der satzungsgemäßen Aufgaben sowie der Darstellung der Leitthemen beider Organisationen für die Jahre 2017 und 2018 erarbeitet.

Am 09.12.2016 wurde dieses Strategiepapier (Anlage 1) in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Region Aachen behandelt und zur Beratung an die Gremien der Gebietskörperschaften weitergeleitet. Ein abschließender Beschluss zum Strategiepapier der Region Aachen Zweckverband und der AGIT mbH soll in der Verbandsversammlung am 30.03.2017 gefasst werden.

Die Verwaltung verweist auf folgende aus ihrer Sicht relevante Passagen: Eine Stärken-Schwächen-Analyse und eine gemeinsame Positionsbestimmung sind ein Schritt in die richtige Richtung, da sich die Region Aachen nach wie vor in einem ökonomischen Strukturwandel befindet und Verluste an regionaler Wirtschaftskraft nur partiell und regional unausgewogen ausgeglichen werden konnten.

Aus Sicht der Verwaltung wird die Erarbeitung eines gemeinsamen Strategiepapiers ausdrücklich begrüßt. Inwieweit inhaltliche und operative Schnittstellen z.B. bei den Querschnittsthemen Digitalisierung und Neue Energien gelöst wurden, da sie bei beiden Einrichtungen im Portfolio vorhanden sind, bleibt offen. Beide Akteure benennen ähnliche Themen und Kompetenzen. Eine Verständigung auf eine arbeitsteilige Operationalisierung ist noch nicht erkennbar. Hier könnten zukünftig weiterhin Redundanzen auftreten.

Positiv hervorzuheben ist der Ansatz, dass eine stärkere Abstimmung (z.B. über sog. Dezernentenrunden) mit den Gebietskörperschaften erfolgen soll. Gerade im Bereich der (informellen) Regionalplanung sowie im Bildungsbereich liegen die fachlichen Kompetenzen bei den jeweiligen Verwaltungen der Gebietskörperschaften. Der Zweckverband Region Aachen verfügt über moderative und prozessuale Kompetenzen.

Der formulierte zusätzliche Finanzbedarf aufgrund personeller Aufstockungen beim Zweckverband wird aus Sicht der Verwaltung kritisch gesehen, da es Aufgabe des regionalen Zweckverbandes ist, mit vorhandenem Personal Moderations- und Abstimmungsprozesse umzusetzen. Die inhaltliche Expertise z.B. im Bereich Regionalplanung könnte von den beteiligten Gebietskörperschaften z.B. über eine temporäre Abordnung von Personal beigesteuert werden. Dies re darüber hinaus ein probates Mittel, um den Zweckverband Region Aachen inhaltlich zu stärken und eine gute Verzahnung mit den regionalen Gebietskörperschaften herzustellen.

Aufgabenplan, Zeitmatrix und Finanzierungsrahmen ergänzen das Papier, welches im Rahmen der Sitzung durch die beiden Geschäftsführungen vorgestellt wird (siehe auch Anlage 2).

Die Verwaltung regt an, dass auf Grundlage der Beratungen im Fachausschuss und weiterer Abstimmungen für den Städteregionsausschuss am 16.03.2017 eine E-Vorlage mit einem Beschlussvorschlag für die Verbandsversammlung am 30.03.2017 erarbeitet wird.

Rechtslage:

Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe.

 

 

Personelle Auswirkungen:

Zur Zeit keine.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

r den Haushalt 2017 der StädteRegion Aachen sind Haushaltsmittel i. H. v. 280.000 EUR als anteilige Verbandsumlage für den Zweckverband Region Aachen im Budget von A 85 (Kostenstelle 585000, Kostenträger 990100, Sachkonto 537920) eingeplant.

Im Auftrag:

gez.: Terodde

 

 

Anlage:

Strategiepapier AGIT und ZV Region Aachen (Anlage 1)

Zeitungsartikel Zwei Schwergewichte sortieren sich neu der Aachener Nachrichten vom 17.01.2017 (Anlage 2)


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Donnerstag, 16. März 2017Sitzung des Städteregionsausschusses

Art
Kenntnisnahme
Ausschuß
Städteregionsausschuss

Mittwoch, 08. Februar 2017Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Beteiligungen

Art
Entscheidung
Ausschuß
Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Beteiligungen
Details
Tagesordnung