Strukturkonzept 2015 - 2025; Vorschlag-Nr. 33 "Kooperationen mit den Kreisen
Düren, Euskirchen und Heinsberg (AGIT/Region Aachen)" Gemeinsames
Strategiepapier des ZV Region Aachen und der AGIT zur nachhaltigen
Strukturentwicklung

Beschlussvorschlag:

Der Städteregionsausschuss spricht sich aufgrund der durch den Austrittsbeschluss des Kreises Heinsberg veränderten Rahmenbedingen im Gesellschafterkreis der AGIT mbH für eine Überarbeitung des gemeinsamen Strategiepapiers des Zweckverbandes Region Aachen und der AGIT mbH aus.

Sachlage:

Auf Grundlage der bisherigen Beratungen im WIRT (SV 2017/0049) sowie im REG (SV 2017/0117 und E1) sollte in der Sitzung des Städteregionsausschusses am 16.03.2017 eine abschließende Meinungsbildung zum gemeinsamen Strategiepapier des Zweckverbandes Region Aachen und der AGIT mbH vorgenommen werden.

Aufgrund des Beschlusses im Kreistag des Kreises Heinsberg vom 02.03.2017 zum Austritt aus der AGIT mbH ist das Strategiepapier in der vorliegenden Form nicht mehr beratungsfähig, da die Struktur und Organisation der dort beschriebenen gemeinsamen Arbeit beider Einrichtungen betroffen sind.

Am 03.03.2017 wurde ein Gespräch mit den Hauptgesellschaftern der AGIT mbH anberaumt, das der aktuellen Beschlusslage im Kreis Heinsberg geschuldet war.

Als ein Ergebnis wurde vereinbart, dass aufgrund der unmittelbaren Konsequenzen für die Zusammenarbeit zwischen AGIT und Zweckverband ein neuer Beratungs- und Abstimmungsprozess in der Region Aachen gestartet werden muss, der bis Ende Juni zu einer Neufassung des gemeinsamen Strukturpapiers führen soll (siehe Anlage).

Über die aktuelle Sachlage wird im Städteregionsausschuss ergänzend mündlich berichtet.

Rechtslage:

Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe.

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Für den Haushalt 2017 der Städteregion Aachen sind Haushaltsmittel i. H. v. 280 T € als anteilige Verbandsumlage für den Zweckverband Region Aachen im Budget von A 85 (Kostenstelle 585000, Kostenträger 990100, Sachkonto 537920) eingeplant.

gez.:

Etschenberg

Anlage:

Schreiben der AGIT und des ZV Region Aachen vom 06.03.2017