Der bisherige 1. stellv. Städteregionsrat, Herr Hans-Josef Hilsenbeck, ist am 10.12.2017 verstorben. In der heutigen Sitzung soll für diese Funktion die erforderliche Ersatzwahl erfolgen (siehe Sitzungsvorlage 2018/0003).
Gemäß § 46 Abs. 3 KrO NRW werden die Stellvertreter/innen des Städteregionsrates vom Städteregionsrat eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.Diese Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass die gewählte Person ihr Einverständnis mit folgender Formel bekundet:
„Aufgrund meiner Wahl zum 1. stellvertretenden Städteregionsrat (zur 1. stellvertretenden Städteregionsrätin) verpflichte ich mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Städteregion zu erfüllen.“
(Die Formel kann mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.)
Über die Verpflichtung wird eine gesonderte Niederschrift gefertigt.
In Vertretung:
gez.: Hartmann
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
Für eventuell vorhandene Übertragungsfehler haftet unserAC.de nicht, maßgeblich sind alleine die verlinkten Seiten und Dokumente der Kommunen. Sofern die Links auf die Einzeldokumente nicht mehr funktionieren, gelten die Links auf die Ratsinfosysteme bzw. deren Archive.
Hier könntest Du Dir eine Karte anzeigen lassen.
Durch die Nutzung der Mapbox Tiles API können Informationen über die Benutzung dieser Website einschließlich Deiner IP-Adresse an Mapbox in den USA übertragen werden: www.mapbox.com/privacy/
Karteninhalte anzeigen
Beratungsfolge
Donnerstag, 25. Januar 2018Außerordentliche Sitzung des Städteregionstages
