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Bericht der Gemeindeprüfanstalt NRW (gpaNRW) zur Analyse des städtischen
Haushalts


Letzte Beratung
Dienstag, 18. September 2018 (öffentlich)
Federführend
A 20 Kämmereiamt
Originaldokument
http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5444

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 06.12.2016 die Teilnahme an der dritten Stufe des Stärkungspaktes beschlossen. Mit Schreiben vom 15.12.2016 wurde der entsprechende Antrag bei der Bezirksregierung gestellt. Die Teilnahme wurde mit Bescheid vom 26.04.2017 festgesetzt.

Gemäß § 6 Abs. 3 Stärkungspaktgesetz ist der Haushaltssanierungsplan jährlich fortzuschreiben. Zur Einhaltung der vorgegebenen Meilensteine im Haushaltssanierungsplan wird es zukünftig notwendig sein, zusätzliche HSP Maßnahmen zu erarbeiten. Nach § 9 Stärkungspaktgesetz können sich die teilnehmenden Gemeinden bei der Erarbeitung und Umsetzung des Haushaltssanierungsplans von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) unterstützen lassen.

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 12.10.2017 beschlossen, die Beratung der Gemeindeprüfanstalt NRW (gpaNRW) in Anspruch zu nehmen.

Die Verwaltung wurde gleichzeitig beauftragt, mit der gpaNRW eine Analyse des gesamten städtischen Haushaltes sowie eine Aufgabenkritik vorzunehmen, um daraus Prüfschwerpunkte zu entwickeln und über den Fortgang der Beratungsgespräche zu berichten.

Inzwischen ist die Haushaltsstrukturanalyse abgeschlossen. Die gpaNRW hat die Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst und wird diese in der Sitzung vorstellen.

Ziel ist es nun, hieraus in weiterer Zusammenarbeit mit der gpaNRW konkrete Maßnahmen für die notwendige Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zu entwickeln.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt den Vortrag der gpa NRW über die Haushaltsstrukturanlayse zur Kenntnis.

 

 

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.

 

 

gez. Sonders

Bürgermeister

Erster Beigeordneter

Technische Beigeordnete

gez. Hafers

Kämmerer

Referat Jugend, Schulen und Sport

Kaufmännischer Betriebsleiter ETD

Technischer

Betriebsleiter ETD

Rechnungsprüfungsamt


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Dienstag, 18. September 2018HAS/WP 17/26. 21. Sitzung des Hauptausschusses des Rates der Stadt

Art
Entscheidung
Ausschuß
Hauptausschuss
Details
Tagesordnung