Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und
Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018
Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld

Erläuterungen:

Anlass

Die Wohnbebauung des B-Plangebietes 900 „Alter Tivoli & Umfeld“ ist weitestgehend fertig gestellt.

Der Endausbau für die Verkehrserschließung soll, auch auf Wunsch der Anwohner, zeitnah ermöglicht werden.

Umsetzung

Der Ausführungsbeschluss vom 02.02.2012 FB 61/0575/WP16 soll unverändert umgesetzt werden.

Die Vergabe der Bauleistungen für den Endausbau soll noch in 2018 erfolgen.

Es ist vorgesehen, im Frühjahr 2019 mit den Arbeiten zu beginnen.

Baukosten

Die Gesamtkosten für den Ausbau betragen investiv rd. 966.600 €

Finanzierung

Für den Ausbau stehen im PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" investive Mittel in Höhe von 338.000 € in 2018 und in Höhe von 153.600 € in 2019 zur Verfügung. Für die Beauftragung und die Umsetzung der Maßnahme fehlen somit rd. 475.000 €, die mit der Haushaltplanung 2019 haushaltsneutral für das Haushaltsjahr 2019 eingeplant werden.

Hinzu kommen die Kosten für Beleuchtung, die konsumtiv bei PSP-Element 4-120102-926-3 veranschlagt werden.

Um bereits im Jahr 2018 den Auftrag zur Umsetzung der Maßnahme erteilen zu können, muss im Wege einer Verpflichtungsermächtigung auf investive Mittel in 2019 zugegriffen werden. Bislang ist eine Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme „Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld“ mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 153.600 € im Haushalt eingeplant. Es wird somit eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2018 in Höhe von 475.000 € benötigt.

Die Deckung dieser überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus dem PSP-Element 5-120102-000-07300-300-1 "Salierallee", da die dort eingeplante Verpflichtungsermächtigung aufgrund der Verzögerung der Maßnahme in dieser Höhe nicht in Anspruch genommen wird.

Sollte es im Haushaltsplanentwurf 2019 zu Einsparzwängen kommen, bleibt diese Position unangetastet und würde zu einer Reduzierung bei anderen Maßnahmen führen.

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Die Bezirksvertretung Mitte empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld"" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Der Rat beschließt, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld" bei PSP-Element

5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.

Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 Verkehrserschließung „Alter Tivoli & Umfeld“
Investive Auswirkungen	Ansatz 2018*	Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018*	Ansatz 2019 ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	338.000	338.000	153.600	153.600	0	0
Ergebnis	338.000	338.000	153.600	153.600	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben	Deckung ist gegeben
PSP-Element 4-120102-926-3 Verkehrserschließung „Alter Tivoli & Umfeld“
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2018	Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018	Ansatz 2019 ff.	Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.	Folgekos-ten (alt)	Folgekos-ten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	12.000	12.000	6.400	6.400	0	0
Abschreibungen	15.000	15.000	8.000	8.000	0	0
Ergebnis	27.000	27.000	14.400	14.400	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben	Deckung ist gegeben

*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 50.000 €

geplanter Haushaltsansatz zur Haushaltsanmeldung 2019

investiv – PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3

	2019	2020	2021	2022
Auszahlungen	633.600	0	0	0
konsumtiv – PSP-Element 4-120102-926-3
	2019	2020	2021	2022
Personal-/ Sachaufwand	26.400	0	0	0
Abschreibungen	33.000	0	0	0