Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für
Grundstücksanschlüsse vom [15.09.2009](si010.asp?YY=2009&MM=09&DD=15
"Sitzungskalender 09/2009 anzeigen" )
hier: 7. Änderungssatzung zum [01.01.2019](si010.asp?YY=2019&MM=01&DD=01
"Sitzungskalender 01/2019 anzeigen" )

Der Rat der Stadt Würselen beschließt die 7. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.12.2009 in der als Anlage beigefügten Fassung. Die Änderungssatzung tritt am 01.01.2019 in Kraft.

gez. Nelles . gez. von Hoegen .

Bürgermeister Beigeordneter

gez. Bremen . gez. Wirtz .

Stadtkämmerer Sachbearbeiter

gez. Hunscheidt

Mitzeichnung ÖRP

Darstellung des Vorgangs:

Aufgrund der mit Sitzungsvorlage VO/18/0453 vorgelegten Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren und der Gebühren für die Entleerung der Kleinkläranlagen/Abortgruben ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ( ab dem 01.01.2019) keine Veränderung bei den Gebühren für Schmutzwasser und den Gebühren für Niederschlagswasser welches auf privaten Flächen anfällt. Die zusätzlich eingeführte Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung auf öffentlichen Straßen (s. hierzu die Ausführungen in der Vorlage VO/18/0453) wird auf 0,83 € festgesetzt.

Die Veränderung ist der beigefügten Änderungssatzung zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Vorlage VO/18/0453

Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder:

Keine

Anlage/n:

VII. Änderungssatzung