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Einführung eines neuen Ratsmitgliedes;
hier: Frau Adelheid Pulinna (DIE LINKE)


Letzte Beratung
Mittwoch, 27. Februar 2019 (öffentlich)
Federführend
Fachbereich Verwaltungsleitung
Originaldokument
http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19613

Erläuterungen:

Herr Michael Bredohl (DIE LINKE) ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 01.02.2019 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.

Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei DIE LINKE benannte Bewerberin, Frau Adelheid Pulinna, wohnhaft in 52070 Aachen, Charlottenstraße 3, vom Wahlleiter festgestellt.

Die Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister führt Frau Adelheid Pulinna als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Mittwoch, 27. Februar 2019öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Aachen
Details
Tagesordnung