II. Quartalsbericht 2019
- Letzte Beratung
- Donnerstag, 12. September 2019 (öffentlich)
- Federführend
- A 66 Eigenbetrieb Technische Dienste
- Originaldokument
- http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5948
Darstellung der Sachlage:
Die Betriebsleitung hat nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste für das Jahr 2019 wurde am 13.11.2018 durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste vorberaten und am 29.11.2018 vom Rat der Stadt Alsdorf beschlossen.
Der Wirtschaftsplan ist im Erfolgsplan in fünf Betriebszweige aufgegliedert:
Abwasser
Straßenunterhaltung, Gewässer, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen
Straßenreinigung und Winterdienst
Abfallentsorgung
Friedhofswesen
Hiervon finanzieren sich die Betriebszweige Abwasser, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst aus Gebühren, die nach den Vorschriften des § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhoben werden.
Für die Dienstleistungen, die der Eigenbetrieb für die Stadt erbringt und zur Abdeckung der Kosten für das Allgemeininteresse, stehen im Betriebszweig Straßenunterhaltung, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen insgesamt Haushaltsmittel der Stadt Alsdorf in Höhe von 2,86 Mio. Euro und für den Bereich Friedhofswesen 731.000 € in 2019 zur Verfügung.
Der Verlauf des II. Quartals 2019 ist der Anlage 1 zu entnehmen.
Hier sind die zugeordneten Erträge und Aufwendungen des Eigenbetriebes gegen-übergestellt. Das vorläufige Ergebnis entspricht dem derzeitigen Stand des Buchführungsabschluss. Die Abgrenzungsbuchungen können das Ergebnis noch verändern.
Aus den verkehrssicherungspflichtigen Maßnahmen der Straßenunterhaltung ergibt sich derzeit folgender Sachstand:
Im II. Quartal 2019 wurden die folgenden Maßnahmen durchgeführt:
- Johann-Kayen-Straße Wiederherstellung des Gehweges Rückbau Beet
- Baumscheiben – Neubau Jülicher Straße
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Geplante Maßnahmen für das III. Quartal 2019
- Sanierung der Brücken über der BAB
- Rinnenarbeiten Übergang Straße/Gehweg Hahnengasse
- Asphaltdecke am Driesch
- Asphaltdecke Siefengraben
Der Vermögensplan mit investiven Maßnahmen und Beschaffung von rund 4.447.525 Euro (2019) ist hinsichtlich der Abwicklung dem Punkt 7 – Stand der Baumaßnahmen - der heutigen Sitzung zu entnehmen.
Gemäß § 20 EigVO NRW hat die Betriebsleitung des Betriebsausschusses quartalsmäßig zu unterrichten.
Darstellung der Rechtslage:
- entfällt -
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss nimmt den II. Quartalsbericht 2019 zur Kenntnis.
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
- entfällt -
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
- entfällt -
Anlage/n:
Anlage 1 (Seite 1 – 4)
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gez. Lo Cicero-Marenberg |
Bürgermeister |
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Erster Beigeordneter |
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Technische Beigeordnete |
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gez. Spaltner |
Kämmerer |
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Referat Jugend, Schulen und Sport |
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Kaufmännischer Betriebsleiter ETD |
gez. i. V. Erkens |
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Technischer Betriebsleiter ETD |
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Rechnungsprüfungsamt |
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Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Weitere zu dieser Vorlage gefundene Ortsangaben
- Hahnengasse
- Jülicher Straße
- Am Driesch
Beratungsfolge
Donnerstag, 12. September 2019BETD//04. 21. Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste
- Art
- Entscheidung
- Ausschuß
- Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste
- Details
- Tagesordnung