Straßenrechtliche Widmung des umgebauten Marktplatzes in Brand
- Letzte Beratung
- Mittwoch, 04. Dezember 2019 (öffentlich)
- Federführend
- Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
- Originaldokument
- http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=20836
Erläuterungen:
Der komplett umgestaltete Marktplatz in Brand (Gemarkung Brand, Flur 7, Flurstück 959 tlw.) ist endgültig hergestellt. Es sind somit die Voraussetzungen zur Widmung der Verkehrsfläche erfüllt.
Der umgebaute Marktplatz ist daher klarstellend dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.2 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/Anliegerstraßen u.a. - zu widmen. Der Gemeingebrauch an der eigentlichen Platzfläche wird auf „Fußgängerzone“ beschränkt. Ansonsten wird der Gemeingebrauch nicht beschränkt.
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Brand, den umgebauten Marktplatz klarstellend dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen (Gemarkung Brand, Flur 7, Flurstück 959 tlw.).
Der Gemeingebrauch an der eigentlichen Platzfläche wird auf „Fußgängerzone“ beschränkt. Ansonsten wird der Gemeingebrauch nicht beschränkt.
Finanzielle Auswirkungen
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JA |
NEIN |
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x |
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Investive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
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Gesamtbedarf (neu) |
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Auszahlungen |
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Ergebnis |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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konsumtive Auswirkungen |
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Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Folgekosten (alt) |
Folgekosten (neu) |
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Ertrag |
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Personal-/ Sachaufwand |
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Abschreibungen |
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Ergebnis |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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Anlage/n:
1 Übersichtsplan
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Beratungsfolge
Mittwoch, 04. Dezember 2019öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Art
- Entscheidung
- Ausschuß
- Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Details
- Tagesordnung