Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2020

Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Seniorenbeirat für die Wahlperiode 2020/2025 wird in drei Stadtteilversammlungen gewählt, und zwar

• Herzogenrath-Mitte, 03.11.2020, AWO-Heim Herzogenrath, Ruifer Straße 28, 52134 Herzogenrath
• Merkstein, 04.11.2020, Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Forum), Dietrich-Bonhoeffer-Straße 30, 52134 Herzogenrath
• Kohlscheid, 05.11.2020, Technologiepark Herzogenrath, Kaiserstraße 100, 52134 Herzogenrath

Die Stadtteilversammlungen beginnen jeweils um 17.30 Uhr (vorbehaltlich der notwendigen Raumreservierungen).

Der Seniorenbeirat besteht aus 13 Personen. Wählbar sind alle Wahlberechtigten. Die Aufteilung der Beiratssitze erfolgt nach der Altersstruktur in den verschiedenen Stadtteilen und der gültigen Geschäftsordnung des Seniorenbeirates wie folgt:

• Stadtteil Merkstein:4 Personen
• Stadtteil Herzogenrath-Mitte: 4 Personen
• Stadtteil Kohlscheid:5 Personen

Sachverhalt:

Nach der geltenden Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Herzogenrath sind die Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates gewählt. Aufgrund der Neuwahlen des Stadtrates am 13.09.2020 sind somit auch die Mitglieder des Seniorenbeirates neu zu wählen.

Der Seniorenbeirat hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 04.09.2019 mit der anstehenden Neuwahl befasst und das Für und Wider eines veränderten Wahlverfahrens erörtert. Insbesondere aufgrund der nach Auffassung des Beirates geringen Wahlbeteiligung bei den Stadtteilversammlungen wurden Alternativen erörtert, bspw. schriftliche Wahlbenachrichtigungen der Wähler/innen. Darüber hinaus wurden veränderte Nominierungsverfahren thematisiert.

Eine Einigung zu einem veränderten Ablauf konnte in der Sitzung nicht herbeigeführt werden. Vielmehr wurde sich darauf verständigt, ggf. wieder einen Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat zu richten, den Seniorenbeirat in der etablierten Form unter Beachtung der bestehenden Regularien in Stadtteilversammlungen wählen zu lassen.

Im Einzelnen empfiehlt der Seniorenbeirat:

- die Wahlen zum Seniorenbeirat der Legislaturperiode 2020/2025 in der bisherigen Verfahrensweise durchzuführen;

- entsprechend den Altersstrukturen die Anzahl der Beiratsmitglieder in den verschiedenen Stadtteilen festzulegen:

Herzogenrath-Mitte4 Mitglieder/4 Vertreter/innen

Merkstein 4 Mitglieder/4 Vertreter/innen

Kohlscheid5 Mitglieder/5 Vertreter/innen

- den Termin der Wahlen in den einzelnen Stadtteilen rechtzeitig bekannt zu machen. Alle Gruppen und Vereinigungen in der Stadt Herzogenrath, die Altenarbeit leisten, anzuschreiben und zu informieren;

- das passive Wahlrecht soll eingeräumt werden, das heißt, wenn eine Person, die am Wahltag aus triftigem Grund nicht anwesend sein kann, vorgeschlagen wird und deren Einverständnis mit der Wahl vorliegt, sollte sie wählbar sein.

- Wahlberechtigt sind nur bei den Stadtteilversammlungen persönlich anwesende Senioren/innen über 60 Jahre (mit Vollendung des 60. Lebensjahres), die im Stadtteil ihren Wohnsitz haben;

- Die Vertretungsregelung innerhalb des Beirates soll nur dann greifen, wenn ein Beiratsmitglied ausscheidet. Bei bloßem Fehlen im Beirat soll keine Vertretungsregelung gelten.

- Die Versammlungen sollen durch die Verwaltung geleitet werden, die auch die Wahlergebnisse bekannt gibt.

Seit dem Jahr 2010 werden bei der Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates die Altersstrukturen in den jeweiligen Stadtteilen berücksichtigt (je angefangene 1.000 Einwohner ein Mandat). In diesem Zuge erfolgte eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder von 11 auf 13 Personen.

Die Altersstruktur in den Stadtteilen stellt sich zurzeit (Stand: 31.10.2019) wie nachstehend aufgelistet da:

Altersgruppe	Herzogenrath	Kohlscheid	Merkstein	Gesamtergebnis
60-64 Jahre	1035	1471	950	3456
65-69 Jahre	965	1206	788	2959
70-74 Jahre	766	938	641	2345
75-79 Jahre	694	911	586	2191
80 Jahre und älter	1062	1432	1065	3559
Gesamtergebnis	4522	5958	4030	14510

Eine Aufteilung der Mandate würde sich danach wie folgt empfehlen:

• Herzogenrath-Mitte:5 Mandate (vorher 4 Mandate)
• Kohlscheid:6 Mandate (vorher 5 Mandate)
• Merkstein:4 Mandate (unverändert)
• Gesamtzahl:15 Mandate (+ 2)

Die Anzahl der Mitglieder des Seniorenbeirates würde sich hierdurch um 2 erhöhen.

Sofern eine Mitgliederzahl von 13 beibehalten werden möchte, würde sich folgende Aufteilung empfehlen:

13 Mitglieder	Gesamtergebnis	Mandate	gerundet
Herzogenrath	4.522,00	4,0514	4
Kohlscheid	5.958,00	5,3380	5
Merkstein	4.030,00	3,6106	4
Gesamt	14.510,00		13

Je nach Entscheidung und Präferenz ist die Beschlussempfehlung an den Stadtrat entsprechend anzupassen.

Rechtsgrundlage:

§ 7 Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath