Frau Sandra Niedermaier (SPD-Städteregionstagsfraktion)
Herrn Jan Pütz (GRÜNE-Städteregionstagsfraktion)
Herrn Axel Sawall (CDU-Städteregionstagsfraktion)
Herrn Frank Schniske (FDP-Städteregionstagsfraktion)
Frau Margret Vallot (UPP-Städteregionstagsfraktion)
gem. § 41 Abs. 5 KrO NrW als sachkundige Bürger_innen zu stimmberechtigten Mitgliedern sowie
Herrn Jochen Remy (Vertretung der ev. Kirche nach § 85 Abs. 2 SchulG)
Herrn Cyrill Trappe (Vertretung der kath. Kirche nach § 85 Abs. 2 SchulG)
Herrn Linus Jonathan Mohmohdu Edward (Bezirksschüler_innenvertretung)
als Sachverständige des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft und Kultur bestellt.
Nach § 41 Abs. 4 KO NRW finden auf die Mitglieder der Ausschüsse die für den Städteregionstag geltenden Bestimmungen entsprechend Anwendung. In analoger Anwendung des § 46 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW werden die sachkundigen Bürger_innen sowie der_die Sachverständigen von der ausschussvorsitzenden Person eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die Verpflichtung kann in der Weise erfolgen, dass die Betreffenden durch Erheben von den Plätzen ihr Einverständnis zu der folgenden, von der vorsitzenden Person zu verlesenden Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der StädteRegion Aachen erfüllen werde.“
Über die Verpflichtung wird eine vom dem_der einzelnen sachkundigen Bürger_in bzw. dem_der Sachverständigen und der ausschussvorsitzenden Person zu unterzeichnende Niederschrift gefertigt.
Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.
Im Auftrag:
gez.: Terodde
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 25. Februar 2021Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung, Wissenschaft und Kultur
Art
Kenntnisnahme
Ausschuß
Ausschuss für Schule, Bildung, Wissenschaft und Kultur
