Beschlusskontrolle

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung nimmt die Beschlusskontrolle (öffentlicher Teil) zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In der konstituierenden Sitzung am 03.11.2020 wurde vom Rat der Stadt Herzogenrath die Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath vom 03.11.2020 einstimmig beschlossen.

In Ableitung der Beschlusskontrollen aus dem bisherigen Bau- und Verkehrsausschuss sowie dem Haupt- und Finanzausschuss sind alle Anträge, die nunmehr den Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung betreffen, übertragen worden.

Bei den hier aufgeführten Anträgen, Beschlüssen und Anfragen handelt es sich auch um Angelegenheiten, die bereits seit Jahren fortgeschrieben werden.

Aus der Sicht der Verwaltung haben sich die Angelegenheiten teilweise überholt, sind aktuell nicht mehr umsetzbar oder durch veränderte Rahmenbedingungen nicht mehr erforderlich. Darüber hinaus sind die Angelegenheiten mit den personellen, organisatorischen und finanziellen Ressourcen nicht leistbar.

Die Verwaltung wird daher für die nächste Sitzung des MSO eine Prioritätenliste vorlegen.

Rechtliche Grundlagen:

./.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

./.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

X	keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Anlagen:

Listen A-E