Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen - Vorstellung Ergebnisbericht des
Lehrstuhls PT RWTH

Beschlussvorschlag:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Zuletzt wurde im Juni 2020 ein Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Aachener Handlungskonzepts Wohnen in den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss sowie den Planungsausschuss eingebracht. Der partizipative Prozess konnte seit dem, trotz der Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen, weiter vorangetrieben werden.

Mit Beschluss vom 02.07.2019 und 11.07.2019 wurde der Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration vom Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss und vom Planungsausschuss beauftragt, das Handlungskonzept Wohnen der Stadt Aachen im Rahmen einer Hochschulkooperation fortzuschreiben. Als Kooperationspartner für die Fortschreibung des Handlungskonzepts Wohnen konnte der Lehrstuhl für Planungstheorie und Stadtentwicklung der RWTH Aachen (im Folgenden PT RWTH genannt) gewonnen werden.

Ein kommunales Handlungskonzept Wohnen ist ein Analyse- und Planungsinstrument, welches dazu dient, lokale Entwicklungsprozesse zu analysieren und auf dieser Basis zukunftsorientierte Strategien und Maßnahmen für den lokalen Wohnungsmarkt zu entwickeln und in einer integrierten Gesamtstrategie zu bündeln (vgl. MBWSV NRW (2016)). Dabei soll das Handlungskonzept laut Empfehlung des Ministeriums strategisch, kooperativ und umsetzungsorientiert angelegt sein und somit mit einem partizipativen Prozess verknüpft werden. Die lokalen Handlungskonzepte Wohnen verfügen in der Regel über eine Maßnahmenempfehlung und eröffnen u. a. in einigen Bereichen den Förderzugang für Landesmittel.

Dem virtuellen Kick-Off zum partizipativen Prozess und der angegliederten Online-Befragung von interessierten Bürger*innen und Wohnungsmarktakteuren im Frühjahr 2020 folgte die Fachbeteiligung in drei anschließenden Fachforen: am 23.06.2020 trafen die Wohnungsmarktexpert*innen zum ersten Fachforum „Soziale Wohnraumversorgung und Qualitätssicherung im Bestand“ zusammen. Das Eurogress Aachen beherbergte dann das Fachforum zum Thema „Baulandentwicklung“ (11.08.2020). Abschließend kam ein vielfältiges Fachpublikum im Rahmen des virtuellen Fachforums zum Thema „Qualität im Quartier“ (03.11.2020) online per Zoom zusammen.

Der Lehrstuhl PT RWTH legt nun Anfang April seinen Ergebnisbericht mit der wissenschaftlichen Analyse des Partizipationsprozesses vor. Der vollständige Ergebnisbericht wird den Ausschussmitgliedern umgehend nach Fertigstellung zugesendet. Er enthält zudem mit dem Management Summary eine knappe und übersichtliche Zusammenfassung des bisherigen Prozesses. Die Lehrstuhlinhaberin Frau. Prof. Dr. Förster wird die Ergebnisse im Rahmen einer Online-Präsentation am Dienstag, 20.04.2021 von 17-18 Uhr vorstellen. Die Mitglieder des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses erhalten hierfür eine gesonderte Einladung mit den benötigten Zoom-Informationen.

Weiteres Vorgehen

Auf Grundlage des RWTH-Ergebnisberichtes beginnt die Verwaltung nun mit der eigentlichen Ausarbeitung und Abstimmung des Handlungskonzeptes Wohnen. Darüber hinaus wird es noch drei weitere Veranstaltungen geben:

• digitale Feedbackrunde zur Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse mit der breiten Öffentlichkeit
• Euregionaler Wohnungsgipfel: „Regionale und Euregionale Wohnraumentwicklung“
• Studentischer Wohnungsgipfel des Landes NRW: „Runder Tisch – Studentisches Wohnen befördern – Grundstücke mobilisieren – Partnerschaften organisieren“

Abschließend geht das Handlungskonzept Wohnen nach der Sommerpause 2021 in die politische Beschlussfassung, sodass ab 2022 mit der Umsetzung der kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen aus der neu verabschiedeten wohnungspolitischen Gesamtstrategie begonnen werden kann.

Es wird weiter regelmäßig in den politischen Ausschüssen über den Sachstand berichtet.

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x

Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
	x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Anlage/n:

Anlage 1 – Ergebnisbericht des Lehrstuhls Planungstheorie und Stadtentwicklung der
RWTH Aachen inkl. Management Summary (wird nachgereicht)