Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen und deren Stellvertreter*innen
- Letzte Beratung
- Dienstag, 11. Mai 2021 (öffentlich)
- Federführend
- Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Originaldokument
- http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=22678
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen:
Die sachkundigen Bürger*innen und deren Stellvertreter*innen werden durch den Vorsitzenden des Bürgerforums, Mathias Dopatka eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürger*innen und deren Stellvertreter*innen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
(Bei wiedergewählten sachkundigen Bürger*innen und deren Stellvertreter*innen genügt ein Hinweis auf den bereits früher geleisteten Eid bzw. eine bereits früher erfolgte Verpflichtung)
Finanzielle Auswirkungen
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JA |
NEIN |
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x |
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Investive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Gesamtbedarf (alt) |
Gesamtbedarf (neu) |
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Ergebnis |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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konsumtive Auswirkungen |
Ansatz 20xx |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx |
Ansatz 20xx ff. |
Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. |
Folgekosten (alt) |
Folgekosten (neu) |
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Ertrag |
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Personal-/ Sachaufwand |
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Abschreibungen |
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Ergebnis |
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+ Verbesserung / - Verschlechterung |
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Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden |
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Anlage/n:
keine
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
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Dienstag, 13. April 2021öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bürgerforums - ACHTUNG: DIE SITZUNG WIRD VERSCHOBGEN AUF DEN 11.05.2021 !
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