Der Rat der Stadt Herzogenrath wählt Frau Rita Ferber als neue stellv. sachkundige Einwohnerin des Behindertenforums Herzogenrath in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Sachverhalt:
Mit Email vom 24.07.2021 teilte die Sprecherin des Behindertenforums Herzogenrath mit, dass Frau Ingrid Schaufel nicht mehr stellv. sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist.
Das Behindertenforum schlägt Frau Rita Ferber als neue stellv. sachkundige Einwohnerin vor.
Auf die beigefügte Mitteilung des Behindertenforums wird verwiesen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW kein Stimmrecht hat.
Rechtliche Grundlagen:
§ 50 Abs. 3 GO NRW
§ 58 Abs. 4 GO NRW
§ 40 Abs. 2 GO NRW
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
Zahlung von Sitzungsgeld sowie Erstattung von Fahrtkosten gem. der Entschädigungsverordnung
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
x
keine Auswirkungen
positive Auswirkungen
negative Auswirkungen
Anlage:
Mitteilung des Behindertenforums
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 21. September 2021Sondersitzung des Rates der Stadt Herzogenrath