AG Charlemagne: Jahresbericht 2021, Arbeitsplan 2022, Beiträge

Beschlussvorschlag:
Der Städteregionsausschuss trifft folgende Entscheidungen:

1. Er nimmt die in diesem Jahr durchgeführten Aktivitäten der AG Charlemagne zur Kenntnis und unterstützt die geplanten Vorhaben für das Jahr 2022.
2. Er stimmt dem Haushaltsentwurf der AG Charlemagne, vorbehaltlich der Zustimmung der relevanten Gremien der Partnerorganisationen, mitsamt den überarbeiteten Mitgliedsbeiträgen zu.
3. Er nimmt die Verstetigung der Koordinationsstelle für grenzüberschreitende Aktivitäten – inklusive der Betreuung der AG Charlemagne im Auftrag der deutschen Partner – innerhalb der städteregionalen Verwaltung zur Kenntnis.

Sachlage:

Grenzüberschreitende Aktivitäten 2021

Die Corona-Pandemie hat 2020/21 die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erheblich belastet. Dennoch konnten wichtige Akzente gesetzt werden:

Als grenzüberschreitendes Interreg-Projekt hat in diesem Jahr „EMRLingua“ die Arbeit aufgenommen. Das trinationale Bildungsprojekt beinhaltet drei Arbeitsschwerpunkte:

I. Schaffung eines euregionalen Koordinierungs- und Wissenszentrum für Nachbarsprachen und interkulturelle Kompetenzen II. Koordination euregionaler Labels und Zertifizierungen von Schulen III. Entwicklung von euregionalen Unterrichtsmaterialien und digitalen Tools

Das Projektteam als zentrale Anlaufstelle für den grenzüberschreitenden Austausch ist innerhalb der EMR-Organisation in Eupen angesiedelt. Es steht in regelmäßigem Austausch mit dem Bildungsbüro, der Koordinierungsstelle für grenzüberschreitende Angelegenheiten der städteregionalen Verwaltung, so wie mit den Euregio-Profilschulen in der StädteRegion Aachen.

Die AG Charlemagne hat ihrerseits nach ihrem Zusammenschluss mit dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit Euregio Maas-Rhein (EVTZ EMR) seit dem 01.01.2021 die Kooperation proaktiv nutzen können. Neben der Organisation eines Charlemagne interaktiv-Unternehmertreffens im Rahmen der Europawoche wurde erstmalig eine Bürgermeisterkonferenz durchgeführt. Außerdem fand eine Veranstaltung zum European Green Deal im Grenzland mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission und Kommissar für Klimaschutz Frans Timmermans statt. Ebenso konnte das Trinationale Einzelhandelsforum durchgeführt werden, welches im Vorjahr pandemiebedingt ausgefallen war. Die AG Charlemagne war auf den Messen Expo Real sowie Limburg Leads vertreten und repräsentierte die Partner bei der Nacht der Unternehmen. Darüber hinaus arbeitet die AG aktiv in den Regionalentwicklungsprozessen (ZL’EU (NL), REK (BEL), ZRR (D)) in der Euregio mit, um grenzüberschreitende Potentiale zu identifizieren und Projekte zu initiieren. Als Beispiel dienen können die Projekte im Rahmen des niederländischen Regiodeal-Förderprogramms für Zuid-Limburg, welche ein erhebliches Maß an grenzüberschreitenden Maßnahmen enthalten, u. a. die Erweiterung des Velocity-Bikesharing-Netzwerks in der Parkstad oder die Lebensmittelwarenhäuser („Voedselwarenhuis“), mit der lokale, nachhaltige Produktions- und Konsumprozesse optimiert werden sollen.

Die Mitarbeit erstreckt sich in enger Abstimmung mit dem EMR-Büro auch auf relevante Großprojekte (z.B. Humanotop, Einstein-Teleskop, Grüne Modellregion, Wasserstoff-HUB). Die AG koordiniert die Partnerländer bei strategischen Stellungnahmen zu politisch relevanten Themen (Tihange, ICE-Verbindung Den Haag-Aachen) und setzt sich für grenzüberschreitende Mobilität ein, u.a. durch eine APP für die Verknüpfung touristischer Routen. Die Koordinatoren bereiten des Weiteren die monatliche Abstimmungsrunde der trinationalen Partner („Trinat“) vor und nach, an der die HVB der beteiligten Organisationen teilnehmen.

Abbildung 1: Euregionaler Gemeinschaftsstand Nacht der Unternehmen, 26.10.2021, TZA; Bildrechte: P. Hahne

Abbildung 2: Gruppendiskussion Veranstaltung AG Charlemagne „European Green Deal im Grenzland“, 18.06.2021, CHIO Aachen-Gelände; Bildrechte: H. Klinkers

Finanzplanung 2022

Der Haushalt sieht eine Vereinfachung der bisherigen Beitragsberechnung vor: Seit der ab 2019 erfolgten Strukturreform, die in den Satzungsdokumenten “Weiterführungsvereinbarung” bzw. “Geschäftsordnung” schriftlich fixiert und vom Vorstand in seiner Sitzung vom 16.12.2020 ratifiziert wurde, stellt jedes Partnerland einen Koordinator. Dies wurde im neuen Haushaltsentwurf nun erstmalig festgehalten und anders abgebildet als zuvor. (Siehe Anlage 1.)

Dadurch wurde der Verteilungsschlüssel der Mitgliedsbeiträge ebenfalls vereinfacht: Stadt und StädteRegion Aachen, Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, Parkstad Limburg + Gemeente Heerlen zahlen jeweils 20.000,00 Euro pro Partner, die Gemeente Vaals 5.000,00 Euro. Dies gilt einstweilen für das Jahr 2022, eine Fortsetzung der Regelung ist angedacht. Die Nutzung von Fördermitteln zur Entlastung des Haushalts wird durch die Koordinatoren in enger Abstimmung mit dem EMR-Büro kontinuierlich geprüft. Dies gilt sowohl für die Förderung einzelner Veranstaltungen, z.B. über People-2-People-Mikroprojekte oder Stiftungsgelder, als auch für eine mögliche Kofinanzierung über das Interreg VI-Förderprogramm ab 2023.

Abbildung 3: Expo Real, 11.10.2021, Messe München; Bildrechte: H. Klinkers

Abbildung 4: Bürgermeisterkonferenz AG Charlemagne, 24.06.2021, Zoom-Meeting; Bildrechte: P. Hahne

Jahresplanung 2022

Die geplanten Aktivitäten umfassen erneut die Teilnahme an Immobilien- und Fachkräftemessen, Veranstaltungen für Unternehmer_innen (Charlemagne interaktiv, Trinationales Einzelhandelsforum), für Behörden (Bürgermeisterkonferenz, Mobilitätsmeeting) sowie für Bürger_innen (Bürgerfest, Frühstück Nieuwstraat/Neustraße). Hinzu kommen Kommunikationsmaßnahmen (Überarbeitung Homepage, Grenzrouten-APP), sowie die Teilnahme an bzw. Förderung von euregionalen Projekten. Die veranschlagten Kosten können dem Finanzplan entnommen werden.

Die Begleitung der bereits erwähnten Regionalentwicklungsprozesse sowie der euregionalen Projekte (s.o.) wird im Folgejahr ebenfalls weitergeführt. Neue Aktivitäten beinhalten die Überarbeitung der Homepage, die Ausrichtung einer bzw. mehrerer Veranstaltungen für Bürger sowie die erstmals physisch durchgeführte Bürgermeisterkonferenz. Hinzu kommt die proaktive Projektentwicklung, v.a. hinsichtlich der 2023 beginnenden Interreg VI-Förderprogramme. Für weitere Inhalte siehe den Arbeitsplan EMR, der den Arbeitsplan der AG Charlemagne synergetisch integriert. (Siehe Anlage 2, insb. S. 18.)

Nach Vorschlag der Geschäftsführung des EVTZ EMR ist zudem die vertraglich festgehaltene Evaluation der bisherigen Kooperation beider Partnerstrukturen aufgrund von coronabedingten Verzögerungen zur Jahresmitte 2022 geplant.

Koordinationsstelle für grenzüberschreitende Aktivitäten

Seit 2020 betreut die StädteRegion Aachen die deutsche Koordination der AG Charlemagne. Der Koordinator dient darüber hinaus als Lotse und Vermittler für euregionale Partner sowie externe Anfragen aus den Nachbarländern, um Ansprechpartner innerhalb der städteregionalen Verwaltung zu verschiedenen Themen (bspw. in den Bereichen Touristik, Bildung, Regionalentwicklung, Umwelt) zu identifizieren.

Der Städteregionsausschuss hat in der Vorlage 2021/0297 die Weiterführungsvereinbarung der AG sowie die Kooperationsvereinbarung mit dem EVTZ EMR befürwortet. Von allen Seiten wird eine dauerhafte Zusammenarbeit angestrebt. Die Mitarbeit im EVTZ EMR in Eupen ist vertraglich fixiert.

Rechtslage:

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eine freiwillige Aufgabe der StädteRegion Aachen.

Personelle Auswirkungen:

Die Aufgaben werden mit bestehendem Personal von Seiten der Verwaltung durchgeführt.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Der Mitgliedsbeitrag für die AG Charlemagne in Höhe von 20.000,00 Euro ist im Entwurf des Haushalt 2022 enthalten und müsste im Zuge der Beratung und Beschlussfassung im Produkt 15.01.01 Wirtschaftsförderung und Europa, Teilprodukt 990200 „Europa“, Sachkonto 523800, berücksichtigt werden.

Im Auftrag:

gez.: Terodde

Anlagen:

2021_11_Entwurf_Wirtschaftsplan-Charlemagne_2022 (Anlage 1)

2021_11_Arbeitsplan_2022_EVTZ EMR_AGCh (Anlage 2)