Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Johannes Hucke als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen:
Frau Lisa Weskamp(GRÜNE)ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum30.11.2021aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerderauf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/GRÜNE benannte Bewerber,Herr Johannes Hucke, wohnhaft in 52068Aachen, vonderWahlleiterinfestgestellt.
DerNachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beiderWahlleiterinbzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterineingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften WahrnehmungseinerAufgaben verpflichtet.
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Mittwoch, 15. Dezember 2021öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
