Haushaltsplanberatungen 2023 des Finanzausschusses (1.
Veränderungsnachweisung)

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss beschließt die Teilergebnispläne der dem Ausschuss zugeordneten Produkte (ausschließlich der Personalaufwendungen) entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2023 nebst mittelfristiger Finanzplanung 2024 bis 2026 inklusive der 1. Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Finanzausschuss beschließt darüber hinaus, die im Teilfinanzplanveranschlagte konsumtive Finanzplanung und die Investitionsplanungsowie die Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 bis 2026der zugehörigen Produkte inklusive der 1. Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Finanzausschuss beschließt abschließend die zugehörigen Produktblätter, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Erläuterungen:

In der Ratssitzung der Stadt Aachen am 09.11.2022 wurde der Haushaltsplanentwurf 2023 mit seinen Anlagen eingebracht (Vgl. Vorlage FB 20/0132/WP18).

Den Fraktionen, den nicht fraktionsangehörigen Ratmitglieder*innen und den Geschäftsführer*innen der Fachausschüsse werden als Grundlage für die Haushaltsplanberatungen darüber hinaus

• die ausschussbezogenen, kontenscharfen Auswertungen und
• die ausschussbezogene und kontenscharfe 1. Veränderungsnachweisung (VN)

zur Verfügung gestellt.

Dieser Vorlage beigefügt sind die Unterlagen zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs und der 1. Veränderungnachweisung für die originär dem Finanzausschuss zugeordneten Produkte, demnach

• Anlage 1: Kontenscharfe Darstellung des Entwurfs für den Finanzausschuss
• Anlage 2: 1. VN für den Finanzausschuss.

Für die Beratung der 2. Veränderungsnachweisung, welche die durch die Fachausschüsse getroffenen Beschlüsse enthalten wird, wird eine separate Vorlage erstellt. Die Beratung dieser 2. VN ist in der bündelnden Sitzung des Finanzausschusses am 24.01.2023 sowie in der Sitzung des Rates am 01.02.2023 vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x

Investive Auswirkungen	Ansatz 2023	Fortgeschriebener Ansatz 2023	Ansatz 2024 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff.	Gesamt­bedarf (alt)	Gesamt­bedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2023	Fortgeschriebener Ansatz 2023	Ansatz 2024 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0	0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich in Abhängigkeit der getroffenen Beschlüsse.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Anlagen:

Anlage 1: Kontenscharfe Darstellung des Entwurfs für den Finanzausschuss

Anlage 2: 1. VN für den Finanzausschuss