Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung nimmt die Beschlusskontrolle (öffentlicher Teil) zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Die Beschlusskontrolle für Ausschuss Mobilität, Sicherheit und Ordnung wird bis auf weiteres fortgeschrieben.
In der Sitzung vom 01.09.2022 wurde vereinbart, die gesamte Beschlusskontrolle in allen folgenden Ausschusssitzung immer als ordentlichen Tagesordnungspunkt aufzuführen.
In der darauffolgenden Sitzung am 03.11.2022 wurde wiederum vereinbart, eine Priorisierung der Beschlusskontrolle vorzunehmen. Ein Vorschlag wird derzeit erarbeitet.
Rechtliche Grundlagen:
./.
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
./.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
X
keine Auswirkungen
positive Auswirkungen
negative Auswirkungen
Anlagen:
Beschlusskontrolle Teile A-E
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 07. Februar 2023Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung
