Der Stadtrat beschließt, folgende Ratsmitglieder und sachkundige Bürger/innen in die aufgeführtenGremien zu entsenden:
1.Kommission zur Verleihung des Integrationspreises
a)Herrn Yahya Schirin für Frau Nadja Kikken.
b)Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.
2.Integrationsrat
Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.
Sachverhalt:
Zu 1. a)Frau Nadja Kikken hat am 23.05.2022 ihren Sitz im Integrationsrat niedergelegt. Somit ist eine Gremienneubesetzung erforderlich. Auf den beigefügten Beschlussauszug wird verwiesen.
Zu 1. b) und 2. Die Stadtverordnete Margarete Flaßwinkel hat ihr Stadtratsmandat mit Ablauf des 31.12.2022 niedergelegt. Insoweit ist eine Gremienneubesetzung erforderlich. Auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023 wird verwiesen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat.
Rechtliche Grundlagen:
§§ 40, 50 Abs. 3 GO NRW
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
x
keine Auswirkungen
positive Auswirkungen
negative Auswirkungen
Anlagen:
Beschlussauszug - Sitzung des IR am 08.12.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 14. Februar 2023Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
